Uschi bizarr: Von der Leyen schlägt vor, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen

10. Nov. 2023, 20:09 Uhr

Die EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, ist der Meinung, dass die Voraussetzungen für Beitrittsgespräche mit der Ukraine erfüllt sind. Trotz des Krieges, der Armut, der hohen Korruption, des Verbots der Opposition und der strengen Zensur in dem Land, hat von der Leyen den Bezug zur Realität verloren. Sie empfiehlt den EU-Mitgliedsstaaten die Aufnahme von Verhandlungen mit der Ukraine, was zeigt, wie weit sich die EU von den Interessen der Bürger und Mitgliedsstaaten entfernt hat.

Von der Leyen wurde 2019 zur Kommissionspräsidentin ernannt, als die Welt relativ ruhig war. Die Finanzkrise war vorbei, von Corona wusste man noch nichts und der ukrainische Bürgerkrieg war vergleichsweise ruhig. Ihre Qualifikation besteht hauptsächlich darin, vorgegebene Texte in mehreren Sprachen abzulesen. Ansonsten fehlt es ihr an politischem Instinkt und sie folgt den Vorgaben aus Washington, auch wenn diese gegen die Interessen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten verstoßen. Von der Leyen hat den Bezug zur Realität verloren und erweist sich als katastrophale Fehlbesetzung.

Die Ukraine gilt als eines der korruptesten Länder der Welt, doch von der Leyen ignoriert dies. Sie fordert lediglich, dass die Ukraine ihre Lobby-Gesetze an EU-Standards anpasst, um gegen Korruption vorzugehen. Dieser Vorschlag ist lächerlich, da die Ukraine im Krieg ist, Wahlen ausgesetzt sind, die Opposition verboten ist und strenge Zensur herrscht. Die Aufnahme der Ukraine in die EU würde die bisherigen „europäischen Werte“ aufgeben und das Rechtsstaatsargument gegenüber Polen und Ungarn entkräften. Von der Leyen fördert Unrecht und Ungleichheit und steht für Russophobie.

Die Ukraine ist nicht nur im Krieg und ein Unrechtsregime, sondern auch pleite. Sie ist das ärmste Land in Europa und wird nur durch ausländische Zahlungen am Leben erhalten. Die Ukraine kann ihre Schulden nicht aus eigener Kraft tilgen und steht kurz vor dem Staatsbankrott. Die Aufnahme der Ukraine in die EU würde bedeuten, dass der EU-Finanzrahmen deutlich erhöht werden müsste. Einige bisherige Netto-Empfängerländer würden zu Netto-Zahlern für die Ukraine werden, was sie aus Eigeninteresse verhindern werden.

Der Vorschlag von der Leyens ist eine Schnapsidee ohne Erfolgsaussichten. Die Staatschefs der EU-Länder werden dem nicht zustimmen und wahrscheinlich dafür sorgen, dass von der Leyen keine zweite Amtszeit erhält. Ihre Abschottung vor der Realität und den Fakten stellt eine reale Gefahr für die EU dar. Es wäre für die EU am besten, ihr eine zweite Amtszeit zu verweigern.

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Uschi bizarr: Von der Leyen empfiehlt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

10 Nov. 2023 20:09 Uhr Die EU-Kommissionspräsidentin hält die Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine für erfüllt. Das Land ist im Krieg, bettelarm, hochkorrupt, die Opposition ist verboten und es herrscht strenge Zensur. Von der Leyen hat den Kontakt zur Realität verloren. Von Gert Ewen Ungar Am Mittwoch hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den EU-Mitgliedsstaaten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfohlen. Damit zeigt von der Leyen, wie weit sich die EU nicht nur von den Interessen der Bürger, sondern auch von den Interessen der Mitgliedsstaaten entfernt hat.  Als Ursula von der Leyen im Jahr 2019 ihr Amt als Kommissionspräsidentin antrat, befand sich die Welt in relativ ruhigem Fahrwasser. Die Finanzkrise war vorbei, von Corona

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