Antidemokratische EU-Geheimpolitik in Bundesbern: Pro Schweiz lässt sich nicht einschüchtern!

Unerträgliche Geheimpolitik: Bundesbern und EU-Kommission betreiben Geheimdiplomatie mit geheimen Absprachen. Die EU-Turbos sind bereit, nach den eidgenössischen Wahlen unsere Souveränität, Unabhängigkeit, direkte Demokratie und Wohlstand an die EU zu verscherbeln. Pro Schweiz verurteilt dieses antidemokratische Treiben scharf und fordert volle Transparenz und den Verzicht auf solche unschweizerischen Machenschaften. Pro Schweiz widersetzt sich entschieden jeder institutionellen Anbindung und ist überzeugt, dass das Schweizer Volk niemals einen Kniefall vor der EU akzeptieren wird.

Die EU-Kommission beharrt kompromisslos auf ihren Forderungen, was für die Schweiz absolut inakzeptabel ist. Der EU-Gerichtshof bleibt die abschließende Entscheidungsbehörde bei Streitfällen. Da dieser immer im Interesse des EU-Rechts entscheidet, bedeutet das, dass fremde Richter über die Schweiz urteilen. Die EU will die automatische Übernahme von neuem EU-Recht, was faktisch die direkte Demokratie ausschaltet und die Schweiz fremdes Recht übernimmt. Die EU verlangt regelmäßige Milliardenzahlungen von der Schweiz ohne Gegenleistungen und wird die Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) mit dem Druckmittel des EU-Gerichtshofs durchsetzen. Dadurch werden Schweizer Bürger EU-Bürgern gleichgestellt und der Zugang zu den Schweizer Sozialversicherungen wird erleichtert, was zu verstärkter Zuwanderung führt.

Pro Schweiz wiederholt ihre Forderungen vom Juni 2023: Keine automatische Übernahme von EU-Folgerecht, keine Unterstellung der schweizerischen Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit unter die Rechtsprechung des EU-Gerichtshofs, keine rechtlichen Verknüpfungen von Abkommen mit „Guillotine-Klauseln“ und keine Übernahme der UBRL bei der Personenfreizügigkeit. Pro Schweiz ist der Meinung, dass die Schweiz die aktuelle Situation ohne Hektik und vorauseilenden Gehorsam bewältigen kann. Die bilateralen Abkommen sind in Kraft, der Zugang zum EU-Binnenmarkt ist durch das Freihandelsabkommen von 1972 geregelt und der Ausschluss vom Forschungsprogramm „Horizon“ hat keine negativen Folgen für die Schweiz. Es ist wichtig, weitere Freihandelsabkommen abzuschließen, die masslose EU-Zuwanderung zu begrenzen und ernsthaft Optionen wie das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) zu prüfen. Die Schweiz muss endlich aus den Fängen der EU-Kommission befreit werden, denn die Schweizer Bürger haben genug von den Drohungen und Erpressungen der EU-Bürokraten und der unschlüssigen Politik in Bundesbern

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Antidemokratische EU-Geheimpolitik in Bundesbern: Nicht mit Pro Schweiz! 

Unerträgliche Geheimpolitik In den Medien wird bekannt, dass zwischen Bundesbern und der EU-Kommission eine regelrechte Geheimdiplomatie mit geheimen Absprachen betrieben wird. Wie zu erwarten, springen die EU-Turbos nach den eidgenössischen Wahlen aus dem Graben und sind bereit, unsere Souveränität, unsere Unabhängigkeit, unsere direkte Demokratie und unseren Wohlstand an die EU zu verscherbeln. Pro Schweiz verurteilt das antidemokratische Treiben in Bundesbern scharf. Pro Schweiz verlangt vom Bundesrat volle Transparenz und den Verzicht auf solche unschweizerischen Hintertür-Machenschaften. Pro Schweiz widersetzt sich dem Kniefall Jede institutionelle Anbindung wird Pro Schweiz mit aller Vehemenz bekämpfen. Pro Schweiz ist überzeugt, dass das Schweizer Volk einen Kniefall vor der EU niemals akzeptieren wird. EU-Kommission beharrt kompromisslos auf ihren Forderungen! Ein absolutes No-Go für die Schweiz. Der

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