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USA fordert, Russland auf dem APEC-Gipfel als „gute Gastgeber“ zu agieren

Published On: 13. November 2023 8:48

Die Vereinigten Staaten werden Russland als vollwertigen Teilnehmer am diesjährigen Asien-Pazifik-Gipfel in San Francisco behandeln, trotz der Bemühungen der USA, Moskau aufgrund seiner Invasion der Ukraine zu isolieren, sagte ein hochrangiger Beamter am Sonntag. Da ein Besuch von Präsident Wladimir Putin politisch undenkbar ist, wird Vize-Ministerpräsident Alexei Overchuk Russland auf dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) vertreten. „Er wird als Leiter der Delegation behandelt und hat die Möglichkeit, vollständig an den Veranstaltungen der Woche teilzunehmen“, sagte Matt Murray, der für APEC zuständige Beamte im Außenministerium, der AFP. Overchuk steht unter verschiedenen westlichen Sanktionen, darunter auch von der Europäischen Union, aber nicht speziell unter US-Sanktionen, im Gegensatz zu einem Großteil der russischen Führungsspitze. „Wir haben das ganze Jahr über konsequent gesagt, dass wir gute Gastgeber für APEC sein wollten“, sagte Murray. „Aber wir wollten dies im Rahmen der Gesetze und Vorschriften der Vereinigten Staaten tun. Und die Teilnahme Russlands wurde offensichtlich durch dies geprägt, aufgrund der Sanktionen“, sagte er. Er räumte ein, dass Overchuk „klar nicht auf demselben Niveau“ im diplomatischen Protokoll sein wird wie die Staats- und Regierungschefs, die zu APEC kommen. Zu den Teilnehmern gehören ein weiterer häufiger US-Adversar, der chinesische Präsident Xi Jinping, der sich am Mittwoch mit US-Präsident Joe Biden treffen wird. Die Vereinigten Staaten hoffen auf eine Stabilisierung der Beziehungen zu China und auf begrenzte Kooperationsbereiche. Im Gegensatz dazu hat die USA seit Putins Missachtung der US-Warnungen und dem Beginn seiner groß angelegten Invasion der Ukraine im Februar 2022 die meisten Kontakte zu Russland abgelehnt, was zu Milliarden von Dollar an US- und anderer westlicher Hilfe für Kiew geführt hat. Putin steht ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs bevor und hat in diesem Jahr an Gipfeltreffen in Südafrika und Indien teilgenommen – beide Länder sind Russland gegenüber freundlicher gesinnt als die Vereinigten Staaten -, obwohl er kürzlich nach China gereist ist. Das Außenministerium hat letzten Monat öffentlich klargestellt, dass es Putin in San Francisco nicht willkommen heißen würde, woraufhin Russland erwiderte, dass es jedem APEC-Mitglied obliege, seine eigene Vertretung zu bestimmen

Original Artikel Teaser

US says to be ‘good hosts’ to Russia at APEC summit

The United States will treat Russia as a full participant in this week’s Asia-Pacific summit in San Francisco, despite US efforts to isolate Moscow over its invasion of Ukraine, a senior official said Sunday. With a visit by President Vladimir Putin politically unthinkable, Deputy Prime Minister Alexei Overchuk will represent Russia at the Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) summit. “He’s being treated as the head of delegation, and he’ll have the opportunity to participate fully in the week’s events,” Matt Murray, the State Department official in charge of APEC, told AFP. Overchuk is under a variety of Western sanctions including from the European Union but not specifically under US sanctions, unlike much of Russia’s top brass. “We’ve been consistently saying all

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