Das Verfassungsgericht stellt fest, dass der Nachtragshaushalt gegen die Verfassung verstößt
Mit einem Freund kann man heutzutage nicht einmal scherzen": Der unaufhaltsame Anstieg erzwungener Beleidigung
Nancy Faeser strebt nach Stasi-ähnlicher Bürgerüberwachung: Dein Freund und Helferich
15. November 2023: Karlsruhe kritisiert Faeser’s Überwachungstaktik: Das „Bundesverfassungsschutzgesetz“ wurde teilweise als verfassungswidrig eingestuft. Die unangemessene Reaktion von Innenministerin Nancy Faeser (SPD): Sie plant eine Verschärfung des rechtswidrigen Gesetzes durchzusetzen! Dadurch sollen die überwachten Personen beim Inlandsgeheimdienst bei ihren Vereinen, Ärzten und Vermietern denunziert werden. Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich.
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„Dein Freund und Helferich“: Nancy Faeser will Bürgerbespitzelung auf Stasi-Niveau!
15. November 2023 Karlsruhe rügte Faesers Überwachungswut: Das „Bundesverfassungsschutzgesetz“ wurde als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Die irrer Reaktion von Innenministerin Nancy Faeser (SPD): Sie will eine Verschärfung des rechtswidrigen Gesetzes durchdrücken! So sollen die beobachteten Personen bei ihren Vereinen, Ärzten und Vermietern durch den Inlandsgeheimdienst denunziert werden. Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich. Neueste Beiträge Genosse Heil rastet in Talkshow aus: Wer fürs „Bürgergeld“ kündigt, „ist bescheuert!“ 15. November 2023 „Dein Freund und Helferich“: Nancy Faeser will Bürgerbespitzelung auf Stasi-Niveau! 15. November 2023 Neue Riesenpleite für die Ampel: Corona-Milliarden dürfen nicht fürs „Klima“ verausgabt werden! 15. November 2023 Beliebteste Beiträge Exklusiv: SPD plant heimlich mit Scholz-Rücktritt! 13. November 2023 Wohlstand adé: Habecks Masterplan zur Zerstörung Deutschlands! 9. November 2023 So werden
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