AfD: Stoppen Sie, Ihr Amateure! – Wird die Chaos-Ampel durch das Klima-Urteil zerstört

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klimapolitik der Chaos-Ampel-Regierung für verfassungswidrig erklärt. Das Urteil zwingt die Regierung zum Eingeständnis ihrer finanziellen Unfähigkeit. Die AfD fordert ein Ende der Dilettantismus. Die Presse reagiert verheerend auf das Urteil. Die Frage ist, ob die Ampel-Regierung an ihrer Schuldenpolitik scheitert oder ob es zu neuen Steuererhöhungen kommt. Während die Migrationskrise im Land sich weiter verschärft, ist die Frage, wie lange die Hochstapler-Regierung noch im Amt bleiben kann, angesichts ihrer Lügen und Schuldentricksereien im Klimabereich. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel fordert Konsequenzen von Bundeskanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner. Die FDP wird scharf kritisiert, da sie Schulden für die grüne Transformation gemacht hat. Die Schuldentrickserei in Form von Sondervermögen und Schattenhaushalten muss ein Ende haben, so die AfD. Die Presse kommentiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kritisch. Die Ampel-Koalition steht vor der Frage, ob sie an der Haushaltsfrage scheitert. Die Regierung hat den Haushalt geschönt und muss nun die Konsequenzen tragen, so die „NZZ“. Die „FAZ“ bemängelt, dass die Ampel-Regierung die Schuldenbremse und die Grundsätze des Haushaltsrechts verletzt hat. Die „Stuttgarter Zeitung“ zweifelt daran, dass die Regierung ihre Klimapolitik sauber umsetzen kann. Die „Badischen Neuesten Nachrichten“ aus Karlsruhe sehen das Geld für den Austausch von Heizungen und Investitionen in eine klimaneutrale Wirtschaft sowie für den sozialen Ausgleich fehlen. Die „Rhein-Neckar-Zeitung“ aus Heidelberg warnt vor vorschnellen Rückschlüssen und glaubt nicht, dass die Ampel-Koalition an den Aufräumarbeiten scheitern wird. Die „Welt“ sieht die Entscheidung des Verfassungsgerichts als Gefahr für die Koalition und stellt die Frage, ob die Regierung mit weniger Geld handlungsfähig bleibt. Die „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“ befürchten eine schwere Krise für die Bundesregierung. Die „Handelsblatt“ kommentiert, dass das Verfassungsgericht der Ampel-Regierung einen Riegel vorgeschoben hat und dass die geplante Senkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe beibehalten werden soll. Es ist unklar, ob die Militärhilfe für die Ukraine und die Gelder für die zivile Seenotrettung im Mittelmeer bewilligt werden. Die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie steht ebenfalls zur Diskussion

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AfD: Aufhören, Ihr Dilettanten! – Zerbricht die Chaos-Ampel am Klima-Urteil?

Das Bundesverfassungsgericht hat die sogenannte Klimapolitik der seit zwei Jahren von Krise zu Krise taumelnden Chaos-Ampel zum Einsturz gebracht. Das Urteil aus Karlsruhe zwingt die Stümper-Regierung aus SPD, „Grünen“ und FDP zum finanzpolitischen Offenbarungseid. Die AfD fordert: Aufhören, Ihr Dilettanten! Das Presse-Echo ist verheerend. Zerbricht die Ampel an ihrer Schuldentrickserei? Oder kommen jetzt neue Steuer-Erhöhungen? Während sich die Migrations-Krise hierzulande von Tag zu Tag weiter zuspitzt, gibt es innenpolitisch derzeit nur ein bestimmendes Thema: WIE LANGE NOCH? Wie lange noch kann sich die deutsche Hochstapler-Regierung im Amt halten – jetzt, wo ihr Lügenhaushalt und ihre Klima-Schuldentricksereien aufgeflogen sind? „Bundeskanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner erweisen sich ein weiteres Mal als verantwortungslose Dilettanten. Es ist an der Zeit, dass sie

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