„Himmels-Schild“: Kickls Verletzung der Neutralität und Angriff auf die Sicherheit

Mit dem Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungs-System „Sky Shield“, einem NATO-Projekt, hat die Regierung Schwarz-Grün nach Ansicht von FPÖ-Chef Herbert Kickl die Neutralität gebrochen. Kickl betonte bei einer Pressekonferenz, dass „Sky Shield“ in Wirklichkeit eine NATO-Initiative sei und somit ein indirekter NATO-Beitritt. Er warnte davor, dass Österreich als Teil dieses Bündnisses zu einem potenziellen Angriffsziel werden könnte. Kickl zitierte aus der von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner unterzeichneten Absichtserklärung zum Beitritt zu „Sky Shield“, in der es heißt, dass man die Luft- und Raketenabwehrfähigkeit der NATO in Europa fördern wolle.

Kickl präsentierte bei der Pressekonferenz eine Grafik, um die Absurdität von „Sky Shield“ zu verdeutlichen. Er erklärte, dass die Reichweite der Raketen nicht nur 50 Kilometer beträgt, sondern 200 Kilometer. Mit der Grafik verdeutlichte er, dass diese Raketen das gesamte NATO-Gebiet abdecken könnten. Kickl betonte, dass die bereits bestehende NATO-Luftabwehr Raketen oder andere Flugkörper aus eigenem Interesse erfassen und bekämpfen würde, wenn sie von Russland oder einem anderen Land abgefeuert werden. Er wies darauf hin, dass die Raketen nicht darauf programmiert sind, in Wien oder Budapest einzuschlagen, sondern dass die NATO sie abfangen würde. Kickl bezeichnete die Vorstellung, dass Österreich darauf hoffen müsse, dass ein NATO-Land eine russische Rakete abschießt, als absurd.

Kickl warnte davor, dass Österreich durch die Teilnahme an „Sky Shield“ selbst zum Angriffsziel werden könnte. Er bezeichnete dies als Bruch der Neutralitätspolitik und als Bedrohung für die österreichische Sicherheit. Ein Journalist des ORF konnte die Absurdität von „Sky Shield“ nicht nachvollziehen und bezeichnete Kickls Aussagen als polemisch. Kickl fragte den Journalisten, ob er sich von einem russischen Raketenbeschuss bedroht fühle und betonte, dass dies in der Bevölkerung nicht weit verbreitet sei. Er stellte die Frage, ob man ernsthaft glaube, dass jeder Staat, der an „Sky Shield“ teilnimmt, nach eigenem Ermessen handeln könne. Kickl betonte, dass eine zentrale Steuerung notwendig sei, um Chaos zu vermeiden. Er argumentierte, dass dies jedoch die Souveränität Österreichs in Bezug auf die Luftraumverteidigung beeinträchtige.

Hier ist der Vortrag von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner vor dem Ministerrat, in dem sie die Gründe für Österreichs Teilnahme an der „European Sky Shield Initiative“ darlegt. Der Ministerrat hat gestern, am Mittwoch, der Teilnahme zugestimmt

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„Sky Shield“ für Kickl Bruch der Neutralität und Schlag ins Gesicht der Sicherheit

Mit dem Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungs-System „Sky Shield“ – einem NATO-Projekt – begehe Schwarz-Grün Neutralitätsbruch, sagte gestern, Mittwoch, FPÖ-Chef Herbert Kickl bei einer Pressekonferenz, bei der es auch zu einem diesbezüglichen Zwiegespräch mit einem Journalisten kam. NATO-Beitritt durch die Hintertür „Sky Shield“ sei nämlich nichts anderes als eine NATO-Initiative und damit auch ein NATO-Beitritt durch die Hintertür. Wenn Österreich in diesem Bündnis dabei sei, wären wir ein potentielles Angriffsziel, sprach Kickl Klartext und zitierte dazu aus der von ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bereits unterzeichneten Beitritts-Absichtserklärung zu „Sky Shield“, in der es unter anderem heißt: Die Unterzeichner erklären hiermit ihre Absicht, gemeinsam einen Vorschlag zur praktischen Förderung der Luft- und Raketenabwehrfähigkeit der NATO in Europa voranzutreiben. Herbert Kickl erklärte die Absurdität von

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