FDP-Basis möchte Atomkraftwerke wieder einführen

Jetzt stehen Scholz und Lindner unter Druck: Ein Mitgliederentscheid der FDP will die Wiederinbetriebnahme von sieben deutschen Atomkraftwerken erreichen. Weitere Argumente für die Beibehaltung der Kernenergie finden Sie in unserem Spezial „Klima-Terroristen: Was Sie denken, wer sie bezahlt“. Ein Heft voller harter Fakten und sachlicher Analysen. Hier erfahren Sie mehr. Der Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie am 15. April dieses Jahres bleibt sowohl innen- als auch außenpolitisch umstritten. In vielen anderen europäischen Hauptstädten ist man entsetzt über die Entscheidung Deutschlands. Im August dieses Jahres bezeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron die Entscheidung Deutschlands als „historischen Fehler“ und betonte, dass man „uns die Kernenergie nicht vorenthalten oder die Investitionen in Kernenergie und nukleare Innovationen in Europa verlangsamen“ sollte. In Paris hat man den deutschen Atomausstieg noch nicht akzeptiert. Atomkraftwerke könnten schnell wieder in Betrieb genommen werden Auch auf konkreter energiepolitischer Ebene hat sich der deutsche Atomausstieg bisher als katastrophaler Fehler erwiesen. Seit dem 16. April dieses Jahres ist ein rapid steigender Import deutscher Stromimporte zu verzeichnen, um die durch den Ausstieg aus der Atomkraft entstandenen Versorgungslücken zu füllen. Auch die besonders CO2-intensive Kohleverstromung und der Import von massiv überteuertem US-amerikanischem LNG-Gas werden auf absehbare Zeit notwendig sein, um die entstandene Lücke zu schließen. All dies wäre nicht nötig. Laut einer aktuellen Studie des US-Beratungsunternehmens Radiant Energy Group könnte Deutschland problemlos und schnell mindestens acht Atomkraftwerke wieder in Betrieb nehmen. Genau hier setzt der von den beiden FDP-Mitgliedern André Thess und Johannes Baare initiierte Mitgliederentscheid „Freie Demokraten für Kernenergie“ an. Harte Fakten statt Ideologie: In unserem Spezial „Klima-Terroristen: Was sie denken – und wer sie bezahlt“ entlarven wir die Lügen der Mainstream-Klimatologen und zeigen, wer von der Panikmache profitiert. Sie werden überrascht sein: Es sind ungefähr die gleichen Kreise, die Fridays for Future und Klima-Chaoten unterstützen. Wir decken den Sumpf auf und entlarven die menschenfeindlichen Ziele hinter der Klima-Ideologie. Hier bestellen. Durch diesen Mitgliederentscheid soll die FDP-Bundestagsfraktion dazu gezwungen werden, ein Gesetz einzubringen, das die Wiederinbetriebnahme von sieben stillgelegten Atomkraftwerken sowie den Bau neuer, moderner Kraftwerke vorschreibt. Eine solche Gesetzesinitiative wäre nicht nur eine Provokation, sondern auch das Ende der Ampel-Koalition. „70 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr einsparen“ Insbesondere André Thess ist ein angesehener Wissenschaftler, der als Professor an der Universität Stuttgart zu Energiespeicherung und Energiewandlungstechnologien forscht und dem FDP-Landesverband Baden-Württemberg angehört. Er war Gastprofessor an der Stanford University in den USA, an der Nagoya University in Japan und an der Northeastern University Shenyang in China. Er hat mittlerweile neun weitere Professoren als Unterstützer seiner Initiative gewonnen. In dem Antrag von Thess und Baare heißt es unter anderem: „Durch die Wiederinbetriebnahme der noch existierenden deutschen Reaktoren könnten sofort mindestens 50 bis 70 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr eingespart werden, indem die Kohleverstromung reduziert wird.“ Um tatsächlich einen Mitgliederentscheid zu erreichen, benötigt es laut Paragraph 21 der FDP-Bundessatzung die Unterstützung von fünf Prozent der rund 77.000 Parteimitglieder, das sind etwa 3.800 Inhaber eines Parteibuchs. Alternativ wären fünf Landes- oder 100 Kreisverbände erforderlich, die das Anliegen unterstützen. Thess und Baare haben eine Website eingerichtet, um Unterstützer zu sammeln. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist seit 2013 Parteivorsitzender. Sein politisches Schicksal hängt vom Fortbestand der Ampel-Koalition ab. Foto: Matthias Hornung (FDP-Bundesgeschäftsstelle – Roland Kowalke), CC BY 4.0, Wikimedia Commons Ihr Vorhaben ist keineswegs aussichtslos. Die Unzufriedenheit in der FDP-Basis mit der Parteiführung und der Beteiligung an der Ampel-Koalition ist derzeit sehr hoch. Die Initiative für den FDP-Mitgliederentscheid zur Wiederinbetriebnahme der deutschen Atomkraftwerke folgt kurz nach der Veröffentlichung eines offenen Briefs, den zahlreiche FDP-Mandatsträger unterzeichnet haben und in dem Parteichef Christian Lindner aufgefordert wird, die Beteiligung der Liberalen an der Ampel kritisch zu überprüfen. Angesichts all dieser Spannungen und Konflikte wäre es fast schon eine Überraschung, wenn die Ampel-Regierung bis zum regulären Ende der Legislaturperiode Bestand haben sollte. Weitere Argumente für die Beibehaltung der Kernenergie finden Sie in unserem Spezial „Klima-Terroristen: Was Sie denken, wer sie bezahlt“. Ein Heft voller harter Fakten und sachlicher Analysen. Hier erfahren Sie mehr

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Zurück in die Zukunft – FDP-Basis will AKWs zurück

Jetzt wird es eng für Scholz und Lindner: Ein FDP-Mitgliederentscheid will die Reaktivierung von sieben deutschen AKWs erreichen. Weitere Argumente für die Beibehaltung der Kernenergie finden Sie unserem Spezial Klima-Terroristen: Was Sie denken, wer sie bezahlt. Ein Heft voller harter Fakten und sachlicher Analysen. Hier mehr erfahren. Der am 15. April dieses Jahres erfolgte Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie bleibt innen- wie außenpolitisch umstritten. In vielen anderen europäischen Hauptstädten schlägt man sich angesichts der deutschen Ausstiegsentscheidung die Hände über dem Kopf zusammen. So äußerte der französische Präsident Emmanuel Macron im August dieses Jahres in einer Brandrede vor seinen Botschaftern mit Blick auf Deutschland, dass es „ein historischer Fehler“ wäre, „uns die Kernenergie vorzuenthalten oder die Investitionen in Kernenergie und nukleare

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