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Die Neutralität: Wie die Schweiz zum Frieden beiträgt
Nur wenn die Prinzipien der Neutralität verankert sind, wird die Schweiz unabhängig und weltoffen bleiben
Die Schweiz ist ein Beispiel für einen dauerhaft neutralen Staat. Seit Jahrhunderten ist die Neutralität der wichtigste Grundsatz ihrer Außenpolitik. Die Schweiz hat sich für eine immerwährende und bewaffnete Neutralität entschieden, um die Unabhängigkeit des Landes zu sichern und sich aus Kriegen herauszuhalten. Die Neutralität ist eine Staatsmaxime, die den Staat bindet, während der einzelne Mensch nicht neutral ist. Die Bürger haben die Freiheit, ihre Gedanken auszudrücken. Die Schweiz kennt keine Gesinnungsneutralität. Auch in angespannten Situationen wie dem Zweiten Weltkrieg hat die Schweiz die Meinungs- und Pressefreiheit hochgehalten. Die Neutralität der Schweiz wird seit rund 500 Jahren respektiert und geschätzt.
Die Mitte-Links-Mehrheit von Bundesrat und Parlament steht nicht mehr hinter der schweizerischen Neutralität. Die Aussenpolitik orientiert sich an der EU und wird von der EU/NATO-Turbos aggressiv kritisiert. Die Glaubwürdigkeit der Neutralität wird zunehmend zerstört. Die Schweiz hat sich zur Marionette der USA und der EU gemacht. Es wurden lächerliche Aktionen durchgeführt, wie die inszenierte „Reise“ der Nationalratspräsidentin nach Kiew und der Video-Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Nationalratssaal. Noch schwerwiegender ist die Bereitschaft, Kampfpanzer an Deutschland zu verkaufen, die dann an die Ukraine weitergegeben werden. Die Führung des VBS und die Armeeführung bereiten im Hintergrund eine NATO-Kriegspartnerschaft vor. Die neutrale und souveräne Schweiz schlittert früher oder später in eine Beistandspflicht, die sie zwingt, Armeeangehörige in den Kriegseinsatz außerhalb des eigenen Landes zu schicken. Die Neutralitätsinitiative soll diesem Treiben Einhalt gebieten.
Die Schweiz hat sich als Handlangerin des Internationalen Strafgerichtshofs positioniert und führt gemeinsam mit der Ukraine Missionen durch, um russische Kriegsverbrechen aufzuklären. Dabei werden gepanzerte Fahrzeuge und ukrainische Kommunikationsinfrastruktur genutzt. Die Schweiz zieht regelrecht mit einer Kriegspartei in den Krieg und will Russland an den Pranger stellen, während sie wegsehen, ob die Ukraine ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält. Die Neutralitätsinitiative soll solche Eskapaden verhindern.
Bundesrätin Viola Amherd möchte unsere Luftverteidigung in NATO-Strukturen einbinden. Armeechef Thomas Süssli behauptet, dass das gemeinsame Training mit der NATO die eigene Verteidigung stärkt. Die Aussagen des Armeechefs sind unglaubwürdig und dienen nur der schleichenden NATO-Beitritt. Die NATO-Turbos machen einen Denkfehler, denn wenn ein potenzieller Gegner an den Schweizer Landesgrenzen steht, ist im NATO-Raum etwas schiefgelaufen. Die Schweiz muss ihre Verteidigungsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit rasch aufbauen, um ihre Landesgrenzen zu schützen. Statt die Armee vollständig auszurüsten, verkauft die Mitte-Links-Mehrheit im Parlament Kampfpanzer an Deutschland. Die Neutralitätsinitiative soll dieses NATO-Treiben stoppen.
Seit die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat ist, sind die Schweizer UNO-Diplomaten aktiv und treffen Entscheidungen, die im Widerspruch zur schweizerischen Neutralität stehen. Die Neutralitätsinitiative soll auch hier Ordnung schaffen. Die Mitte-Links-Mehrheit in Bern hat bereits
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Nur die Verankerung der Grundsätze der Neutralität garantiert eine unabhängige und weltoffene Schweiz
Die Schweiz ist das Paradebeispiel eines dauernd neutralen Staats. Seit Jahrhunderten ist die Neutralität der wichtigste Grundsatz ihrer Aussenpolitik. Sie hat sich für eine immerwährende und bewaffnete Neutralität entschieden, um mit diesem Mittel die Unabhängigkeit des Landes zu sichern und sich aus Kriegen herauszuhalten. Neutralität ist eine Staatsmaxime. Sie bindet den Staat. Der einzelne Mensch ist nicht neutral. Die Schweiz kennt keine Gesinnungsneutralität. Die Bürger sind frei, ihre Gedanken auszudrücken. Auch in angespanntester Lage im Zweiten Weltkrieg hat die Schweiz die Meinungs- und Pressefreiheit hochgehalten. Das gilt auch heute, beim Krieg Ukraine-Russland, bei der Terrororganisation Hamas. Aber wie gesagt: Der Staat Schweiz muss strikt neutral bleiben. Die Schweiz ist seit rund 500 Jahren ein neutraler Staat. Nach der Niederlage von
