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Türkei verzögert Entscheidung über Schwedens NATO-Mitgliedschaft
Epoch Times, 16. November 2023
Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen, aber es wurde noch kein Beschluss gefasst. Der Antrag wurde in der Kommission für Außenbeziehungen diskutiert, deren Zustimmung Voraussetzung für die Abstimmung im Parlament ist. Die Sitzung wurde jedoch vertagt, da noch weitere Klärungen erforderlich sind. Es ist noch unklar, wann das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte seine Zustimmung, dass sich der Ausschuss mit dem Thema befasst hat. Die Nato wird durch den Beitritt Schwedens gestärkt. Er freut sich darauf, Schweden bald als vollwertigen Bündnispartner begrüßen zu können. Neben der Zustimmung des türkischen Parlaments steht auch noch die Zustimmung des ungarischen Parlaments aus.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Freitag in Berlin erwartet. Er hatte das Beitrittsprotokoll Ende Oktober unterzeichnet und an das Parlament weitergeleitet. Zuvor gab es monatelange Verhandlungen. Die Türkei hatte den Nato-Beitritt Schwedens blockiert und dies immer wieder mit dem angeblich unzureichenden Einsatz Schwedens gegen „Terrororganisationen“ begründet. Insbesondere geht es Ankara um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG. (dpa)
Nato-Beitritt Schwedens: Weitere Hürde vor Ratifizierung im türkischen Parlament
Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen. Die Zustimmung der Kommission für Außenbeziehungen ist erforderlich, bevor das Parlament darüber abstimmen kann. Die Sitzung wurde jedoch vertagt, da noch Klärungsbedarf besteht. Es ist unklar, wann das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird.
Nato-Generalsekretär begrüßt Diskussion über Schwedens Beitritt
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Diskussion über den Beitritt Schwedens zur Nato begrüßt. Er betonte, dass die Nato durch den Beitritt Schwedens gestärkt wird und freut sich darauf, Schweden bald als vollwertigen Bündnispartner begrüßen zu können. Neben der Zustimmung des türkischen Parlaments steht auch noch die Zustimmung des ungarischen Parlaments aus.
Türkischer Präsident in Berlin erwartet
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Freitag in Berlin erwartet. Er hatte das Beitrittsprotokoll Ende Oktober unterzeichnet und an das Parlament weitergeleitet. Zuvor gab es monatelange Verhandlungen, da die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens blockiert hatte. Die Türkei begründete dies mit dem angeblich unzureichenden Einsatz Schwedens gegen „Terrororganisationen“ wie die PKK und die YPG
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Schwedens Nato-Beitritt: Türkei schiebt Beschluss auf
Epoch Times 16. November 2023 Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen – ein Beschluss wurde aber noch nicht gefasst. Der Antrag wurde in der Kommission für Außenbeziehungen beraten, dessen Zustimmung Voraussetzung für die Abstimmung im Parlament ist. Allerdings wurde die Sitzung vertagt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Es gebe noch weiteren Klärungsbedarf, hieß es. Wann das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird, war zunächst unklar. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, er begrüße, dass der Ausschuss sich mit dem Thema befasst habe. Die Nato werde stärker, wenn Schweden dem Bündnis beitrete. „Wir freuen uns darauf, Schweden sehr bald als vollwertigen Bündnispartner begrüßen zu können“, sagte er. Neben der Zustimmung
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