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Nach dem umstrittenen Tod des ehemaligen Premierministers: Chinas Parteiführung ignoriert Xi Jinping

Published On: 18. November 2023 14:19

Mehrere pensionierte Spitzenfunktionäre der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) waren nicht bei der Beerdigung des ehemaligen Premiers Li Keqiang am 2. November anwesend. Einige Tage später legten sie jedoch bei einer anderen Beerdigung für einen Provinzkader Blumenkränze nieder. Dieses Verhalten kann als Zeichen der Unzufriedenheit über den Umgang der Behörden mit Lis Tod interpretiert werden. Politische Analysten gehen davon aus, dass Lis plötzlicher Tod der Auslöser für dieses Verhalten war. Der interne Kampf zwischen Xi Jinping und den politischen Senioren und Parteiprinzen eskaliert und wird immer deutlicher sichtbar.

Am 8. November fand in Guiyang, in der Provinz Guizhou, eine weitere Beerdigung statt. Dabei wurden die Namen von pensionierten KPC-Funktionären verlesen, die Blumenkränze überreichten. Dies steht im Gegensatz zur offiziellen Beerdigung von Li, bei der alle pensionierten Funktionäre abwesend waren. Ein Kommentator sagte, dass die Ältesten der Partei die Gelegenheit nutzten, um ihre Unzufriedenheit auszudrücken. Trotz seines niedrigen Ranges fanden sich hochrangige Persönlichkeiten auf seinem Begräbnis ein, die normalerweise nicht dort erschienen wären. Dies schuf einen starken Kontrast.

Kurz nach der Beerdigung von Li versammelten sich führende Parteiprinzen in Peking, um des 125. Geburtstages von Liu Shaoqi zu gedenken. Xi Jinping, der vor fünf Jahren an einem ähnlichen Symposium teilnahm, war dieses Mal nicht anwesend. Die Öffentlichkeit reagierte besorgt auf sein Fernbleiben. Ein Kommentator wies darauf hin, dass fast alle diese Parteiprinzen jetzt auf der Gegenseite von Xi stehen. Die Situation habe sich geändert, da Xi Jinping sich diktatorischer verhalte als seine Vorgänger. Die Prinzen seien unzufrieden mit ihm, da er allein das Sagen habe. Zudem habe das Regime in den letzten Jahren eine Wirtschaftskrise durchlaufen, was seine Stabilität beeinträchtigt habe. Die Prinzen würden sich sicherlich gegen Xi stellen.

Lu Tianming, ein in den USA ansässiger Kommentator, sagte, dass Li Keqiang eine Schlüsselperson der Jugendliga der KPC gewesen sei. Nachdem alle Politiker dieser Fraktion entfernt wurden, seien sogar pensionierte Funktionäre wie Li Keqiang im internen Kampf gestorben. Die Verbliebenen hätten kein Gefühl der Sicherheit mehr. Es wird auch angenommen, dass die Ursache von Lis Tod fragwürdig sei. Die Einäscherung seines Leichnams durch die Behörden verstärkte die Abneigung und das Misstrauen gegenüber Xi Jinping. Lu glaubt, dass die Offiziellen denken, dass es besser wäre, Xi zu stürzen. Der interne Kampf in der KPC werde definitiv immer intensiver

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Nach fragwürdigem Tod des ehemaligen Premiers: Chinas Parteikader zeigen Xi Jinping die kalte Schulter

Mehrere pensionierte Spitzenfunktionäre der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) blieben der Beerdigung des ehemaligen Premiers Li Keqiang am Donnerstag, dem 2. November fern. Einige Tage später legten diese Parteigrößen jedoch bei einem anderen Begräbnis für einen Provinzkader Blumenkränze nieder. Dieses Verhalten lässt sich als Signal der Unzufriedenheit über den Umgang der Behörden mit Lis Tod interpretieren. Politische Analysten gehen davon aus, dass Lis plötzlicher Tod zum Auslöser dieses Verhaltens geworden ist. Der Umgang der Behörden mit seinem Tod und seiner Beerdigung habe die Unzufriedenheit der politischen Ältesten und der Parteiprinzen (Kinder von prominenten Gründungsmitgliedern der KPC) geweckt. Der interne Kampf zwischen dem obersten Führer der KPC, Xi Jinping, und den Gruppen der politischen Senioren und Parteiprinzen eskaliert und wird immer deutlicher sichtbar.

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