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Widerstand gegen das EU-Chile-Freihandelsabkommen nimmt zu: „Wir kämpfen, um keine EU-Kolonie zu sein
Modernisiertes Rahmenabkommen zwischen Chile und der EU stößt auf Kritik
Im Jahr 2024 sollen die Parlamente über das „modernisierte Rahmenabkommen“ zwischen Chile und der Europäischen Union (EU) abstimmen. Das Abkommen, das auch einen Freihandelsvertrag beinhaltet, zielt darauf ab, die Handels- und Investitionsbeziehungen zu vertiefen. Allerdings gibt es auf beiden Seiten Bündnisse, die den Handelsteil des Abkommens scharf kritisieren und ihn als „neokolonial und undemokratisch“ ablehnen. Insbesondere das Koordinationsbündnis „Via Campesina“ bemängelt eine „asymmetrische und unterwürfige Beziehung“.
Handelsliberalisierung und Auswirkungen auf die Landwirtschaft
Die Verhandlungen über das neue Rahmenabkommen wurden im Dezember 2022 abgeschlossen und sollen das bestehende Assoziierungsabkommen von 2002 ersetzen. Dadurch sollen über 99 Prozent des Handels zwischen der EU und Chile zollfrei stattfinden. Die EU erhofft sich dadurch eine Steigerung des Exportvolumens um bis zu 4,5 Milliarden Euro. Allerdings kritisieren Bündnisse wie „Via Campesina“ die Handelsliberalisierung als „asymmetrische und unterwürfige Beziehung und Erbe des Kolonialismus und Neokolonialismus“. Sie befürchten, dass die Preise für Agrarprodukte weiter sinken und dadurch kleine und mittelgroße Nahrungsmittelproduzenten weiter verschwinden und die ländliche Bevölkerung verarmen wird.
Strategische Rohstoffe und Auswirkungen auf die Umwelt
Ein weiteres Anliegen der EU ist der bessere Zugang zu strategischen Rohstoffen wie Lithium und Kupfer sowie zu „sauberen Brennstoffen“ wie Wasserstoff. Chile ist einer der größten Produzenten von Lithium und Kupfer weltweit. Kritiker wie das chilenische Bündnis „Chile mejor sin TLC“ bezeichnen das Abkommen als „Energiekolonialismus“ und warnen vor den Auswirkungen auf die Umwelt. Sie argumentieren, dass bei der Produktion von grünem Wasserstoff große Mengen an Süßwasser verbraucht und landwirtschaftliche Flächen in Standorte für erneuerbare Energien umgewandelt werden, auch in bereits geschädigten Gebieten. Dies stehe im Widerspruch zu den Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen und den UN-Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030.
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Widerstand gegen EU-Chile-Freihandelsabkommen wächst: „Kämpfen, um keine Kolonie der EU zu sein”
Anfang 2024 sollen die Parlamente über das „modernisierte Rahmenabkommen” zwischen Chile und der Europäischen Union (EU) abstimmen. Das Abkommen, das auch einen Freihandelsvertrag umfasst, sieht insbesondere vor, die Handels- und Investitionsbeziehungen zu vertiefen. Bündnisse auf beiden Seiten kritisieren den Handelsteil des Abkommens scharf und lehnen diesen als „neokolonial und undemokratisch“ ab. Das Koordinationsbündnis „Via Vampesina“ kritisiert eine „asymmetrische und unterwürfige Beziehung”. Von Jan Marinko. Im Dezember 2022 wurden die Verhandlungen über das neue Rahmenabkommen, welches das seit 2002 bestehende Assoziierungsabkommen ersetzen soll, abgeschlossen. Damit sollen über 99 Prozent des Handels zwischen der EU und Chile zollfrei stattfinden. Die EU erhofft sich dadurch eine Steigerung des Exportvolumens um bis zu 4,5 Milliarden Euro. Ein Bündnis um die Europäische Koordination von Via Campesina kritisiert die
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