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Aufstachelung zum Hass gegen das Volk
Veröffentlicht am: 22. November 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar
Was ist Volksverhetzung?
Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die durch Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird. Dennoch muss jeder vorsichtig sein, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit macht, um nicht den Tatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen. Volksverhetzung geht über einfache Beleidigungen hinaus und beinhaltet auch körperliche und psychische Gewalt. Solche Handlungen können den öffentlichen Frieden stören und werden daher als Volksverhetzung bezeichnet. Es ist wichtig zu beachten, dass nicht nur das Auffordern zu Gewalttaten oder die Förderung von Hass als Volksverhetzung betrachtet werden, sondern auch das Leugnen von früheren Gewalttaten wie dem Holocaust.
Wie funktioniert Volksverhetzung im Detail?
Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, muss die Handlung nach außen dringen. Dies kann beispielsweise durch Veröffentlichungen im Internet, in Zeitschriften oder durch das Verteilen von Flugblättern erfolgen. Auch das Versenden von rassistischen Inhalten über private WhatsApp-Gruppen kann als Volksverhetzung betrachtet werden. Es ist wichtig zu beachten, dass die Anzahl der Personen in der Gruppe keine Rolle spielt, da der Versender nicht wissen kann, ob die Inhalte weiterverbreitet werden. Ein Beispiel hierfür ist der Fall eines Politikers, der zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil er dazu aufrief, gegen die Corona-Impfkampagne zu protestieren und dabei die Corona-Abwehrmaßnahmen mit der Judenverfolgung verglich.
Welche Strafe droht bei Volksverhetzung?
Der Strafbestand der Volksverhetzung wird im Strafgesetzbuch definiert. Je nach Schwere des Vergehens können Freiheitsstrafen oder Geldstrafen verhängt werden. Die Gerichte entscheiden individuell über die Höhe der Strafe. Zusätzlich zu den rechtlichen Konsequenzen kann eine Verurteilung wegen Volksverhetzung auch zu weiteren Konsequenzen führen, wie zum Beispiel einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses oder erschwerten Bewerbungsmöglichkeiten. Es ist wichtig zu beachten, dass eine Anklage wegen Volksverhetzung von Amts wegen ermittelt wird und keine Anzeige erforderlich ist.
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+++ Dieser Beitrag erschien zuerst am 31.8.2023 bei anwalt.org. +++ Wir danken den Autoren für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: Tom van Hoorn / Shutterstock.com +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/ Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk +++ Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ +++ Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut
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Volksverhetzung
Veröffentlicht am: 22. November 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar Ein Meinungsbeitrag der Redaktion von anwalt.org. Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die über Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird. Trotzdem muss jeder aufpassen, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit kundgibt. Das liegt an der Gefahr, den Tatbestand der Volksverhetzung zu begehen. Um was es sich hierbei handelt, wie sich dieser vermeiden lässt und welche Strafen drohen, erläutert dieser Beitrag. Was bedeutet Volksverhetzung? Trotz der Meinungsfreiheit soll in Deutschland ein friedliches Klima herrschen. Das bedeutet, dass Ausländer als gleichberechtigte Mitbürger angesehen werden sollen. Niemand soll aufgrund seiner Herkunft oder Religion ausgegrenzt werden. Das ist die Basis dafür, dass keine Volksverhetzung erlaubt ist. Volksverhetzung geht jedoch über ein einfaches Absondern
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