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Hassrede gegen das Volk
Veröffentlicht am: 22. November 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar
Was ist Volksverhetzung?
Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die durch Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird. Dennoch muss jeder vorsichtig sein, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit macht, um nicht den Tatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen. Volksverhetzung bedeutet, dass Hassreden geschürt werden, die dazu führen können, dass Dritte gegen Minderheiten vorgehen. Dies kann sowohl verbale als auch körperliche oder psychische Gewalt beinhalten. Solche Handlungen können den öffentlichen Frieden stören und werden daher als Volksverhetzung bezeichnet. Es ist wichtig zu beachten, dass nicht nur das Auffordern zu Gewalttaten oder die Förderung von Hass als Volksverhetzung gilt, sondern auch das Leugnen von früheren Gewalttaten, wie zum Beispiel des Holocausts.
Wie funktioniert Volksverhetzung im Detail?
Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, muss die Handlung nach außen dringen. Dies kann beispielsweise durch Veröffentlichungen im Internet, in Zeitschriften oder durch das Verteilen von Flugblättern erfolgen. Auch moderne Kommunikationsmittel wie WhatsApp können für die Verbreitung von volksverhetzenden Inhalten genutzt werden. Ein Beispiel hierfür ist ein Fall, bei dem ein WhatsApp-Nutzer vor Gericht stand, weil er einen rassistischen Sticker in einer privaten WhatsApp-Gruppe verschickt hatte. Obwohl sich in dieser Gruppe nur 60 Personen befanden, wurde der Versender des Stickers verurteilt, da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die Sticker über die Gruppe hinaus verbreitet wurden.
Welche Strafen drohen bei Volksverhetzung?
Der Strafbestand der Volksverhetzung wird im Strafgesetzbuch definiert. Je nach Schwere des Vergehens können Freiheitsstrafen oder Geldstrafen verhängt werden. Die Gerichte entscheiden dabei individuell über die Höhe der Strafe. Zusätzlich zu den rechtlichen Konsequenzen kann eine Verurteilung wegen Volksverhetzung auch zu weiteren Folgen führen, wie zum Beispiel einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses oder erschwerten Bewerbungsmöglichkeiten. Es ist wichtig zu beachten, dass eine Anklage wegen Volksverhetzung von Amts wegen ermittelt wird und keine Anzeige erforderlich ist.
Weitere Informationen finden Sie unter www.anwalt.org
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Volksverhetzung
Veröffentlicht am: 22. November 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar Ein Meinungsbeitrag der Redaktion von anwalt.org. Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die über Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird. Trotzdem muss jeder aufpassen, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit kundgibt. Das liegt an der Gefahr, den Tatbestand der Volksverhetzung zu begehen. Um was es sich hierbei handelt, wie sich dieser vermeiden lässt und welche Strafen drohen, erläutert dieser Beitrag. Was bedeutet Volksverhetzung? Trotz der Meinungsfreiheit soll in Deutschland ein friedliches Klima herrschen. Das bedeutet, dass Ausländer als gleichberechtigte Mitbürger angesehen werden sollen. Niemand soll aufgrund seiner Herkunft oder Religion ausgegrenzt werden. Das ist die Basis dafür, dass keine Volksverhetzung erlaubt ist. Volksverhetzung geht jedoch über ein einfaches Absondern
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