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Hassreden gegen das Volk
Veröffentlicht am: 22. November 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar
Was ist Volksverhetzung?
Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die durch Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird. Dennoch muss jeder vorsichtig sein, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit macht, um nicht den Tatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen. Volksverhetzung bedeutet, dass Hassreden geschürt werden, die dazu führen können, dass auch andere gegen Minderheiten vorgehen. Dies kann sowohl verbale als auch körperliche oder psychische Gewalt beinhalten. Solche Handlungen können den öffentlichen Frieden stören und werden daher als Volksverhetzung bezeichnet.
Wie funktioniert Volksverhetzung im Detail?
Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, muss die Handlung nach außen dringen. Dies kann zum Beispiel durch Veröffentlichungen im Internet, in Zeitschriften oder durch das Verteilen von Flugblättern erfolgen. Auch das Versenden von Nachrichten über WhatsApp kann als Volksverhetzung betrachtet werden. Ein Beispiel dafür ist ein Fall, bei dem ein WhatsApp-Nutzer vor Gericht stand, weil er einen rassistischen Sticker in einer privaten WhatsApp-Gruppe verschickt hatte. Obwohl sich nur 60 Personen in dieser Gruppe befanden, wurde er dennoch verurteilt, da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die Sticker über die Gruppe hinaus verbreitet wurden.
Welche Strafe droht bei Volksverhetzung?
Der Strafbestand der Volksverhetzung wird im Strafgesetzbuch definiert. Je nach Schwere der Tat kann eine Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe verhängt werden. Die Gerichte entscheiden individuell über die Höhe der Strafe. Zusätzlich zu den rechtlichen Konsequenzen kann eine Verurteilung wegen Volksverhetzung auch zu weiteren Folgen führen, wie zum Beispiel einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses oder erschwerten Bewerbungen um neue Arbeitsstellen aufgrund des Eintrags in das Führungszeugnis.
Weitere Informationen zum Thema Volksverhetzung finden Sie unter www.anwalt.org
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Volksverhetzung
Veröffentlicht am: 22. November 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar Ein Meinungsbeitrag der Redaktion von anwalt.org. Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die über Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird. Trotzdem muss jeder aufpassen, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit kundgibt. Das liegt an der Gefahr, den Tatbestand der Volksverhetzung zu begehen. Um was es sich hierbei handelt, wie sich dieser vermeiden lässt und welche Strafen drohen, erläutert dieser Beitrag. Was bedeutet Volksverhetzung? Trotz der Meinungsfreiheit soll in Deutschland ein friedliches Klima herrschen. Das bedeutet, dass Ausländer als gleichberechtigte Mitbürger angesehen werden sollen. Niemand soll aufgrund seiner Herkunft oder Religion ausgegrenzt werden. Das ist die Basis dafür, dass keine Volksverhetzung erlaubt ist. Volksverhetzung geht jedoch über ein einfaches Absondern
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