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Hetze gegen das Volk
Veröffentlicht am: 22. November 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar
Was ist Volksverhetzung?
Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die durch Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird. Dennoch muss jeder vorsichtig sein, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit macht, um nicht den Tatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen. Volksverhetzung bedeutet, dass Hass gegen Minderheiten geschürt wird und dadurch der öffentliche Frieden gestört wird. Dies kann sowohl verbale als auch körperliche oder psychische Gewalt beinhalten. Es ist wichtig zu beachten, dass nicht nur die Aufforderung zu Gewalttaten oder die Förderung von Hass als Volksverhetzung gilt, sondern auch das Leugnen von früheren Gewalttaten, wie zum Beispiel des Holocausts.
Wie funktioniert Volksverhetzung im Detail?
Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, muss die Handlung nach außen dringen. Dies kann beispielsweise durch Veröffentlichungen im Internet, in Zeitschriften oder durch das Verteilen von Flugblättern geschehen. Auch das Versenden von rassistischen Inhalten über private WhatsApp-Gruppen kann als Volksverhetzung betrachtet werden. Es ist wichtig zu beachten, dass die Anzahl der Personen in der Gruppe keine Rolle spielt, da der Versender nicht wissen kann, ob die Inhalte weiterverbreitet werden. Ein Beispiel dafür ist ein Fall, in dem ein Politiker zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil er dazu aufrief, gegen die Corona-Impfkampagne zu protestieren und dabei die Corona-Abwehrmaßnahmen mit der Judenverfolgung verglich.
Welche Strafen drohen bei Volksverhetzung?
Der Strafbestand der Volksverhetzung wird im Strafgesetzbuch definiert. Je nach Schwere des Vergehens können Freiheitsstrafen oder Geldstrafen verhängt werden. Die Gerichte entscheiden individuell über die Höhe der Strafe. Zusätzlich zu den rechtlichen Konsequenzen kann eine Verurteilung wegen Volksverhetzung auch zu weiteren Folgen führen, wie zum Beispiel einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses oder einem Eintrag ins Führungszeugnis, was die Jobsuche erschweren kann.
Weitere Informationen zum Thema Volksverhetzung finden Sie unter www.anwalt.org.
+++ Dieser Beitrag erschien zuerst am 31.8.2023 bei anwalt.org. +++ Wir danken den Autoren für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: Tom van Hoorn / Shutterstock.com +++
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Volksverhetzung
Veröffentlicht am: 22. November 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar Ein Meinungsbeitrag der Redaktion von anwalt.org. Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die über Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird. Trotzdem muss jeder aufpassen, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit kundgibt. Das liegt an der Gefahr, den Tatbestand der Volksverhetzung zu begehen. Um was es sich hierbei handelt, wie sich dieser vermeiden lässt und welche Strafen drohen, erläutert dieser Beitrag. Was bedeutet Volksverhetzung? Trotz der Meinungsfreiheit soll in Deutschland ein friedliches Klima herrschen. Das bedeutet, dass Ausländer als gleichberechtigte Mitbürger angesehen werden sollen. Niemand soll aufgrund seiner Herkunft oder Religion ausgegrenzt werden. Das ist die Basis dafür, dass keine Volksverhetzung erlaubt ist. Volksverhetzung geht jedoch über ein einfaches Absondern
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