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Die „Ampel“ während des transparenten Auflösungsverfahrens

Published On: 23. November 2023 2:44

Hier ist mein Video zu dem Thema: Eine Reihe von schlechten Nachrichten bricht über die rot-grün-gelbe Koalition herein. Vize-Kanzler Robert Habeck hat sich bei Markus Lanz in Schwierigkeiten gebracht, Christian Lindner hat Probleme in seiner eigenen Partei, selbst in den normalerweise regierungstreuen Tagesthemen fordert ein aufmüpfiger Kommentator bereits das Ende der Koalition. Ein solider Haushalt scheint in weiter Ferne zu sein – und was macht der Kanzler? Er schweigt. Vielleicht, weil er sich an nichts mehr erinnern kann? Aber der Reihe nach: Laut dem RTL/ntv-Trendbarometer antworteten 66 Prozent der Befragten mit Nein auf die Frage, ob Scholz den Anforderungen angesichts der Haushaltskrise gewachsen ist. Nur 24 Prozent bescheinigen dem Kanzler Kompetenz. Dies ist hauptsächlich seinen Genossen zu verdanken: Unter den SPD-Anhängern unterstützen immerhin noch 79 Prozent Scholz. Die Grünen zweifeln auch an der Kompetenz von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck, 62 Prozent zweifeln an ihm; Finanzminister Christian Lindner von der FDP steht mit 61 Prozent Zweiflern nicht viel besser da. Die FDP-Mitglieder müssen bald in einer Mitgliederbefragung über den weiteren Fortbestand der unbeliebten Koalition aus SPD, Grüne und FDP abstimmen. Ein entsprechender Vorstoß von kritischen FDP-Mitgliedern hat die erforderliche Anzahl von 500 unterschriebenen Anträgen erhalten. Es ist fraglich, ob sich eine Mehrheit der Liberalen für den Verbleib in der „Ampel“ ausspricht. Die Umfragewerte der FDP sind im freien Fall, sie droht sogar unter die Fünf-Prozent-Hürde zu fallen. Es ist gut möglich, dass sich die Mitglieder mehrheitlich für das Beenden der Koalition entscheiden. In den normalerweise regierungstreuen „Tagesthemen“ rechnete NDR-Redakteur Thomas Berbner hart mit der „Ampel“ ab. Berber ist einer der wenigen öffentlich-rechtlichen Journalisten, die sich kritisch mit Rot-Grün auseinandersetzen. Entsprechend selten kommt er zu Wort. Dass er nun ausgerechnet zur besten Sendezeit einen Abschiedsgruß an die „Ampel“ halten durfte, ist beachtlich. „Erst den Karren in den Dreck fahren und sich dann in die Büsche schlagen. Ist das die Politik der selbsternannten Fortschrittskoalition?… Lieber Christian Lindner, beenden Sie bitte dieses Trauerspiel einer Koalition, die nie einen ausreichenden Vorrat an gemeinsamen Überzeugungen hatte. Die Mehrheit der Wähler will eine neue Regierung.“ Und das in der ARD! Oha! Meckere viel über den ÖRR. Aber gut, dass endlich auch solche Stimmen zu Wort kommen

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Die „Ampel“ im offenen Auflösungsprozess

Hier mein Video zu dem Thema Eine Hiobsbotschaft nach der anderen bricht über die rot-grün-gelbe Koalition herein. Vize-Kanzler Robert Habeck redet sich bei Markus Lanz um Kopf und Kragen, Christian Lindner hat die eigene Partei am Hals, selbst in den sonst so regierungstreuen Tagesthemen fordert ein aufmüpfiger Kommentator schon ein Ende der Koalition, ein tragfähiger Haushalt scheint Lichtjahre entfernt – und was macht der Kanzler? Er tut das, was er offenbar am liebsten tut: Er schweigt. Vielleicht, weil er sich an nichts mehr erinnern kann? Aber der Reihe nach: Auf die Frage, ob Scholz angesichts der Haushaltskrise seinen Aufgaben gewachsen ist, antworteten im RTL/ntv-Trendbarometer 66 Prozent der Befragten mit Nein. Nicht einmal ein Viertel – 24 Prozent – bescheinigen dem Kanzler

Details zu Die „Ampel“ im offenen Auflösungsprozess

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