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Meinung | Die schmerzhafte, deprimierende Realität, warum der Kongress so dysfunktional ist
Der internationale Einsatz für Menschenrechte findet in Karlsruhe statt
In der Schweiz gab es während der Corona-Pandemie verschiedene Maßnahmen und Einschränkungen, die von der Regierung eingeführt wurden. Dazu gehörten unter anderem Test- und Maskenpflicht, Demonstrationsverbote und Einschränkungen des wissenschaftlichen Diskurses. Ein Beispiel für den Druck auf die Menschenrechte war die Hermetische Absperrung des Zugangs zum Zürichsee und die Überprüfung der Abstände bei Spaziergängern durch die Polizei. Es gab auch eine Frauen-Demonstration in Zürich, bei der es um Frauenrechte und gegen Männergewalt ging, die von der Polizei begrüßt wurde, während andere Kundgebungen im Keim erstickt wurden. Die Regierung handelte oft willkürlich und traf keine angemessenen Vorbereitungen für die Pandemie, was zu Beginn zu einem Mangel an Masken führte. Die Grund- und Freiheitsrechte wurden unter dem Vorwand des Notstands vernachlässigt und die Gewaltenteilung wurde weitgehend außer Kraft gesetzt. Die Entscheidungen wurden von Verwaltungsbehörden getroffen, anstatt vom Parlament, was zu schwerwiegenden Verstößen gegen die Rechtsordnung führte. In Deutschland und Österreich gab es ähnliche Entwicklungen, bei denen die Aussagen von Experten und Behörden als unumstößliche Wahrheiten angesehen wurden. Es gab auch Defizite bei der Verfügbarkeit verlässlicher Daten und bei der Entscheidungsfindung aufgrund unverständlicher Modelle. Insgesamt wurde argumentiert, dass die Regierung und die Experten mit der Bevölkerung gespielt haben und dass es notwendig ist, sich dagegen zu wehren und entsprechende Strukturen zu schaffen
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Der Kampf für Menschenrechte wird in Karlsruhe international geführt
Der Jurist und Kommunikationsexperte Claudio Zanetti hat das Argumentarium KA1012-12-November 2023 für die 584 Strafanzeigen des ZAAVV entwickelt. Dieses dient am 10.12.2023 in Karlsruhe dazu, dass man sich nicht in der Vielzahl der Angriffe gegen die Menschenrechte juristisch verliert, sondern auf der für diesen Tag geplanten Kundgebung und Pressekonferenz das Kernthema der Strafanzeigen konsequent fokussiert. Das Schweizer Gründungsmitglied des “Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen” (ZAAVV) lebt mit seiner Frau im Zürcher Oberland. Der Jurist und ehemalige Nationalrat startete seine berufliche Karriere als PR-Berater in einer Zürcher Kommunikationsagentur mit nationaler und internationaler Ausstrahlung. Bevor er im Jahre 1999 die Geschäftsführung der SVP des Kantons Zürich übernahm, arbeitete er mehrere Jahre
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