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Der Widerstand gegen die zunehmende globale Dominanz der WHO wächst

Published On: 1. Dezember 2023 9:54

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) strebt danach, unbegrenzte Befugnisse zur Ausrufung von Pandemien zu erhalten, Impfungen und Medikamente zwangsweise vorzuschreiben und weltweit Zensur auszuüben. Der Pandemievertrag und eine Erweiterung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) sollen als Instrumente dienen. Allerdings gibt es zunehmend Widerstand gegen diese Pläne, insbesondere von den Philippinen und Neuseeland.

Die Weltgesundheitsversammlung (WHA) einigte sich im Mai 2022 stillschweigend darauf, den Zeitraum zu verkürzen, in dem Länder zukünftige Änderungen der IHR ablehnen können. Um den zuvor gewährten Zeitraum von 18 Monaten beizubehalten, mussten die Länder der WHO vor dem 1. Dezember 2023 eine kurze Mitteilung über ihre Ablehnung der beschlossenen Änderungen zukommen lassen. Es gibt jedoch Zweifel, ob dieser Beschluss rechtmäßig zustande kam. Eine Gruppe von 12 EU-Abgeordneten wirft der WHO vor, bei der Abstimmung betrogen zu haben. Sie haben einen Brief an WHO-Chef Tedros geschrieben und fordern eine schnelle Aufklärung. Estland hat bereits seine Ablehnung erklärt und 11 oppositionelle Mitglieder des estnischen Parlaments haben der WHO mitgeteilt, dass sie den Pandemievertrag und die Änderungen der IHR ablehnen werden.

In Neuseeland hat die neue Regierung angekündigt, sich von der totalen Unterwerfung unter die UNO und WHO abzuwenden. Die Neuseeland-Zuerst-Politik verlangt einen Vorbehalt gegen die Verabschiedung von Änderungen der WHO-Gesundheitsvorschriften, um eine Prüfung des nationalen Interesses zu ermöglichen. Dieser Widerspruch war einer der ersten Schritte der neuen Regierung. In den Philippinen hat das Repräsentantenhaus eine Resolution zur Ablehnung der von der WHA angenommenen Änderungen der IHR verabschiedet. Darüber hinaus wurden Änderungsvorschläge abgelehnt, die derzeit von der WHA „im Geheimen verhandelt“ werden und im Mai 2024 von den Mitgliedstaaten angenommen werden sollen. Auch der niederländische Abgeordnete Wybren van Haga hat sich schriftlich an den Generaldirektor der WHO gewandt und darauf hingewiesen, dass die Änderungen der IHR für das Jahr 2022 die formelle Zustimmung des niederländischen Parlaments erfordern. Die neue Regierung der Slowakei unter Premier Robert Fico steht ebenfalls ablehnend gegenüber den neuen WHO-Verträgen.

Es bleibt abzuwarten, aus welchen anderen Ländern Widersprüche an die WHO gesendet wurden. In Österreich wurde erklärt, dass die geänderten WHO-Verträge einer Volksabstimmung unterzogen werden müssen, da sie eine Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung darstellen

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Widerstand gegen globale Machtübernahme durch WHO nimmt zu

Die WHO hätte gerne die unbegrenzte Macht Pandemien auszurufen, Impfungen und Medikamente zwangsweise vorzuschreiben und weltweit Zensur auszuüben. Als Instrumente dafür sollen der Pandemievertrag und eine Erweiterung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) dienen. Dagegen regt sich allerdings mittlerweile immer mehr Widerstand. Jüngstes Beispiele sind die Philippinen und Neuseeland. Im Mai 2022 einigte sich die „Weltgesundheitsversammlung“ (WHA) in aller Stille darauf, den Zeitraum zu verkürzen, in dem die Länder von künftigen Änderungen der IHR ablehnen können. Damit die Länder den längeren Zeitraum von 18 Monaten beibehalten können, der ihnen zuvor zugestanden wurde, mussten sie der WHO vor dem 1. Dezember 2023 eine kurze Mitteilung über ihre Ablehnung auf die von der WHA im Jahr 2022 beschlossenen Änderungen zukommen lassen. Allerdings gibt es

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