Kritik des ungarischen Außenministers Szijjártó an der Auswirkungsanalyse der EU-Sanktionspakete
BUDAPEST, 28. November. /UNGARNHEUTE/. Die Wirtschaft der Europäischen Union ist derzeit geprägt von Misserfolgen und Erfolglosigkeit aufgrund ideologischer und emotionsgesteuerter Politik. Der ungarische Außenminister erklärte am Montag in Brüssel, dass die Sanktionen gegen Russland gescheitert seien. Péter Szijjártó betonte auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen des EU-Außenministerrats, dass die Umgehung der Sanktionen gegen Russland auf der Tagesordnung stehe. Dies beweise die Sinnlosigkeit der Strafmaßnahmen und das Scheitern der ursprünglichen Ziele, die damit erreicht werden sollten.
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Die Bezüge von von der Leyen & Co. steigen um bis zu 15 Prozent auf bis zu 35.958 Euro pro Monat. Dies wurde kürzlich bekannt gegeben.
DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine”
Der Österreichische Demokratie Monitor 2022 zeigt, dass nur noch 34% der Bevölkerung mit dem politischen System zufrieden sind. Dies ist ein deutlicher Rückgang im Vergleich zu früheren Jahren.
Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück
Österreich hat in der Rangliste der Pressefreiheit einen deutlichen Rückgang verzeichnet. Das Land ist von Platz 18 auf Platz 31 abgerutscht. Dies ist ein alarmierender Trend, der auf Einschränkungen der Pressefreiheit hinweist.
Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft
Österreich wurde erneut im Demokratie-Index herabgestuft. Dies zeigt, dass die demokratischen Standards im Land weiterhin abnehmen. Es ist wichtig, diese Entwicklung genau zu beobachten und Maßnahmen zu ergreifen, um die Demokratie zu stärken.
Inflation bei 20% – Regierung muss weg
Die Inflation in Österreich liegt derzeit bei 20%. Dies ist ein alarmierender Wert, der auf wirtschaftliche Probleme hinweist. Viele Menschen fordern daher einen Regierungswechsel, um die Situation zu verbessern.
Österreich: 96% mehr Firmenpleiten als 2021 – Insolvenzstatistik 1. – 3. Quartal 2022 final
Die Anzahl der Firmenpleiten in Österreich ist im Vergleich zum Vorjahr um 96% gestiegen. Dies ist ein alarmierender Trend, der auf wirtschaftliche Schwierigkeiten hinweist. Die Insolvenzstatistik für das erste bis dritte Quartal 2022 bestätigt diese Entwicklung.
Land der Schuldenberge – 175 Milliarden Euro im Sumpf CORONAs versenkt?
Österreich hat derzeit mit einer enormen Verschuldung zu kämpfen. Es wird geschätzt, dass das Land Schulden in Höhe von 175 Milliarden Euro hat. Diese Situation wird durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie weiter verschärft.
Im Schatten der Restdemokratie
Österreich befindet sich derzeit im Schatten der Restdemokratie. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Einschränkung demokratischer Prinzipien und der Gefährdung der Grundrechte. Es ist wichtig, diese Entwicklungen aufmerksam zu verfolgen und Maßnahmen zu ergreifen, um die Demokratie zu schützen.
Regierung plant Krisensicherheitsgesetz – Volksabstimmung gefordert
Die österreichische Regierung plant die Einführung eines Krisensicherheitsgesetzes. Viele Menschen fordern eine Volksabstimmung, um über dieses Gesetz abzustimmen. Es ist wichtig, dass die Bevölkerung in solche Entscheidungen einbezogen wird.
ORF – Kommunistisches Zwangsfernsehen muss weg
Es gibt Forderungen, den ORF, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich, abzuschaffen. Kritiker bezeichnen ihn als „kommunistisches Zwangsfernsehen“ und fordern eine Reform des Rundfunksystems. Es ist wichtig, die Medienvielfalt und -freiheit zu gewährleisten.
Kategorie Versammlungen
Foto: Pixabay / geralt
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Ungarischer Außenminister Szijjártó bemängelt Wirkungsanalysen der EU-Sanktionspakete
BUDAPEST, 28. November. /UNGARNHEUTE/. Die Wirtschaft der Europäischen Union sei heute von Misserfolg und Erfolglosigkeit aufgrund ideologischer und emotionsgesteuerter Politik geprägt, während es nun klar sei, dass die Sanktionen gegen Russland gescheitert seien, erklärte der ungarische Außenminister am Montag in Brüssel. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen des EU-Außenministerrats sagte Péter Szijjártó, dass die Umgehung der Sanktionen gegen Russland auf der Tagesordnung stehe, was auch die Sinnlosigkeit der Strafmaßnahmen beweise und das Scheitern der Ziele, die sie ursprünglich erreichen sollten. Ganzer Artikel: https://ungarnheute.hu/news/aussenminister-szijjarto-bemaengelt-wirkungsanalysen-der-eu-sanktionspakete-36753/ Lesen Sie weiter Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co. DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine” Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden Rangliste
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