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Das Treffen der Außenminister der OSZE | Geschrieben von Thomas Röper
Das Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) letzte Woche war in den deutschen Medien kaum ein Thema. Dabei könnte es das Ende der OSZE eingeläutet haben. Die NATO-Staaten haben die OSZE de facto übernommen und zu einem Instrument ihrer Politik gemacht. Dadurch wird die OSZE entweder gelähmt und nutzlos oder die Gegner der NATO werden sich früher oder später aus der Organisation zurückziehen. Das Außenministertreffen der OSZE war auch im russischen Fernsehen ein wichtiges Thema.
Der nordmazedonische Premierminister musste sich rechtfertigen und betonte, dass das Funktionieren der OSZE durch das Gipfeltreffen weiterhin gewährleistet ist. Die OSZE befindet sich in ihrem 50. Jahr in einer tiefen Krise. Die westlichen Nachbarn missbrauchen die Organisation zur aggressiven Durchsetzung ihrer Eigeninteressen und zerstören das Grundprinzip des Konsenses und die Kultur der Diplomatie. Die OSZE wird zu einem Anhängsel der NATO und der EU gemacht und steht am Rande des Abgrunds.
Die Gespräche vor den wichtigen Tagen der OSZE wurden von den NATO-Staaten dominiert. Der US-Außenminister reiste ab, bevor der russische Minister eintraf. Die baltischen Staaten, Polen und die Ukraine boykottierten das Treffen wegen Sergej Lawrow. Trotzdem führte Lawrow bilaterale Gespräche und betonte die Bedeutung der OSZE für die Zukunft. Die Diplomaten des westlichen Lagers belehrten ihren russischen Kollegen und auch ausländische Journalisten äußerten sich kritisch. Lawrow betonte, dass die Aufnahme der Ukraine in die NATO schädlich ist und dass es Pläne für Militärbasen in der Region gibt.
Die Pressekonferenz von Sergej Lawrow war gut besucht und er nahm kein Blatt vor den Mund. Im Gegensatz zu seinen Kollegen hatte er keine Angst zu reden. Das Außenministertreffen der OSZE könnte das Ende der Organisation bedeuten, wenn die Probleme nicht gelöst werden.
H2: Das Außenministertreffen der OSZE und die Zukunft der Organisation
H2: Die Dominanz der NATO-Staaten und die Krise der OSZE
H2: Die Pressekonferenz von Sergej Lawrow und die Kritik an der OSZE
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Das OSZE-Außenministertreffen | Von Thomas Röper
Das Außenministertreffen der OSZE letzte Woche war in deutschen Medien nur am Rande ein Thema, dabei könnte es das Ende der OSZE eingeläutet haben. Ein Kommentar von Thomas Röper. Ich habe in den letzten Tagen schon viel über das Außenministertreffen der OSZE letzte Woche berichtet und übersetzt. Deutsche Medien haben darüber erstaunlich wenig berichtet und die wenigen Berichte, die es gab enthielten kaum Informationen, dafür aber viel Propaganda. Das Treffen war sehr wichtig, denn es war die fast letzte Chance, die OSZE noch zu retten. Der Grund dafür ist, dass die NATO-Staaten die OSZE de facto übernommen und zu einem Instrument ihrer Politik gemacht haben. Daher wird die OSZE, die alle Entscheidungen einstimmig und im Konsens treffen muss, eben weil sie als
