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Die Auswirkungen des Verbots von LGBTQ in Russland
rieben. Seit 2013 wurden LGBT-Demonstrationen in Russland komplett verboten. Der russische Aktivist Nikolai Alexejew sagte in einem Interview mit der Deutschen Welle: „Die Medien und das Ausland müssen helfen. Die russische LGBT-Gemeinschaft kann das nicht alleine schaffen.“ Die russische Regierung hat in den letzten Jahren immer stärker gegen die LGBT-Gemeinschaft vorgegangen. Das Verbot der „LGBT-Bewegung“ ist ein weiterer Schritt in diese Richtung. Es ist wichtig, dass die internationale Gemeinschaft auf diese Verletzung der Menschenrechte aufmerksam macht und Druck auf Russland ausübt, um die Diskriminierung und Verfolgung von LGBT-Menschen zu beenden
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Das LGBTQ-Verbot in Russland und die Folgen
Am 30. November hat das Oberste Gericht in Russland die „internationale LGBT-Bewegung“ als „extremistisch“ eingestuft. Die Klage war vom russischen Justizministerium eingebracht worden. Ob sich das Verbot gegen juristische Personen richtet, wurde nicht bekanntgegeben. Das Gesetz zum Verbot „der LGBT-Bewegung“ ist nun schon das dritte Gesetz auf diesem Gebiet. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden. Zuvor wurde im Juni 2013 die „Homosexuelle-Propaganda” unter Jugendlichen verboten, im Dezember 2022 die „LGBT-Propaganda“ unter Erwachsenen. Diese Gesetze ordnen sich ein in eine Kampagne des Kreml zum „Schutz der Familie“ und „der traditionellen Werte Russlands“. Dass Deutschland und der Westen in der Vergangenheit massiv versucht haben – über NGOs und Oppositionelle – auf die russische Innenpolitik Einfluss zu nehmen, ist eine Tatsache. Man denke nur
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