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Pistorius erwägt die Wiedereinführung der Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius hält eine mögliche „Wiedereinführung“ der Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält angesichts der sicherheitspolitischen Lage und im Rahmen der „Zeitenwende“ eine mögliche „Wiedereinführung“ der Wehrpflicht für möglich. In einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit erklärte Pistorius, dass es ein Fehler war, die Wehrpflicht abzuschaffen. Obwohl er einräumte, dass dies zu verfassungsrechtlichen und strukturellen Problemen führen würde, betonte er, dass die Diskussion darüber Fahrt aufnehmen werde. Pistorius hat angeordnet, dass ihm bis Ostern Pläne vorgelegt werden, wie die Struktur der Bundeswehr verändert werden muss, um die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich zu erfüllen.
Die Deutschen müssen zu einem „Mentalitätswechsel“ bereit sein
Pistorius forderte auch einen „Mentalitätswechsel“ von den Deutschen. Die Zeiten einer Friedensdividende und niedriger Verteidigungsausgaben seien vorbei. Es sei nun notwendig, einen möglichen Aggressor abzuschrecken, und die Bundeswehr müsse wieder kriegstüchtig werden. Auch die Union spricht sich zunehmend für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul plädierte für eine Dienstpflicht in der Bundeswehr, im Katastrophenschutz und in Rettungsdiensten. Die Debatte müsse nun konkret werden und klären, wie ein Dienst wieder attraktiv gemacht werden könne.
Formale Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011
Formal wurde die Wehrpflicht in der Bundesrepublik im Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt. Dies geschah unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). In der Praxis bedeutete dies jedoch eine Abschaffung von Wehr- und Zivildienst. Die Diskussion über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht gewinnt nun an Fahrt, da die sicherheitspolitische Lage sich verändert hat und eine „Zeitenwende“ bevorsteht.
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Pistorius denkt über Rückkehr der Wehrpflicht nach
6 Dez. 2023 20:02 Uhr Verteidigungsminister Boris Pistorius hält eine „Wiedereinführung“ der Wehrpflicht für möglich. Laut Pistorius war es „ein Fehler, sie abzuschaffen“, wie er gegenüber der „Zeit“ erklärte. Die Deutschen müssten zu einem „Mentalitätswechsel“ bereit sein. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält eine „Wiedereinführung“ der Wehrpflicht angesichts der sicherheitspolitischen Lage und im Rahmen der „Zeitenwende“ für möglich. Der SPD-Politiker sagte gegenüber der Wochenzeitung Die Zeit: „Es war ein Fehler, sie abzuschaffen.“ Pistorius räumte zwar ein, dass dies zu großen verfassungsrechtlichen und strukturellen Problemen führen werde, erklärte aber auch: „Die Diskussion darüber wird aber Fahrt aufnehmen.“ Laut einem Vorabbericht der Zeit sagte Pistorius, er habe veranlasst, dass ihm bis Ostern Pläne vorgelegt würden, wie die Struktur
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