Schweiz: "Wir verzeichnen eine Verdopplung der Krebsfälle
Seit 2014 ist die Temperatur um 0,11 Grad gesunken
Gegen die Vernunft und die Mehrheit der Welt: Forderung nach Atomwaffen für die EU und Deutschland
«Baker Shot», ein Teil der Operation Crossroads, war ein Nukleartest der USA auf dem Bikini-Atoll im Jahr 1946. Das zweite Treffen der Mitgliedsstaaten des Internationalen Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) fand kürzlich in New York statt. Die Teilnehmer warnten vor den Folgen einer erneuten Politik der «nuklearen Abschreckung», da diese sowohl die menschliche Sicherheit bedrohe als auch den Fortschritt bei der nuklearen Abrüstung behindere. In der Europäischen Union (EU) und insbesondere in Deutschland scheint dies jedoch kaum Interesse zu wecken. Obwohl der Atomwaffenverbotsvertrag 2021 in Kraft trat, hat die Bundesrepublik Deutschland ihn nicht ratifiziert. Stattdessen fordern immer mehr deutsche Politiker, Politologen und Journalisten eigene Atomwaffen für die EU und die Bundeswehr. Dies wurde in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag des außenpolitischen Informationsdienstes German Foreign Policy (GFP) hervorgehoben.
Die Forderung nach einer atomaren Bewaffnung der EU in Deutschland nimmt zu. Dies wird mit der möglichen Wiederwahl von Donald Trump in den USA im Jahr 2024 und der angeblichen «russischen Gefahr» begründet. Zu den Befürwortern von Atomwaffen für die EU und die Bundeswehr gehören Journalisten wie Hajo Schumacher, Politikwissenschaftler Herfried Münkler und der ehemalige Bundesaußenminister Joseph Fischer (Grüne). Schumacher äußerte sich in der ARD-Sendung «Maischberger» am 14. November unter anderem mit den Worten: «Wir werden uns fragen müssen: Brauchen wir in Deutschland eigene Atomraketen?» Münkler forderte Ende November in einem Interview: «Europa muss atomare Fähigkeiten aufbauen.» Fischer forderte vor kurzem laut Medienberichten, Russland müsse mit europäischen Atomwaffen «abgeschreckt» werden.
Die Debatte über die atomare Aufrüstung wird unter anderem mit der Sorge vor einer Wiederwahl von Trump im nächsten Jahr begründet. Es wird befürchtet, dass die USA sich dann aus ihrer aktiven Rolle in der NATO und aus Europa zurückziehen könnten. Der Konflikt mit China könnte für Washington wichtiger sein, möglicherweise sogar militärisch. Wenn US-Truppen und -Atomwaffen abgezogen werden, müssten die EU-Staaten nicht nur konventionell, sondern auch nuklear aufrüsten, argumentiert GFP. Der Grund dafür sei, dass Europa ohne den US-amerikanischen «Nuklearschirm» schutzlos der russischen «nuklearen Erpressung» ausgeliefert wäre. Politiker wie Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, Carlo Masala, Bundeswehr-Politologe, und Autoren eines Papiers der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) unterstützen diese Argumentation. Dabei scheint es ihnen wenig zu kümmern, dass Analysen und Einschätzungen zufolge keine militärische Bedrohung Russlands für Europa besteht. Es spielt anscheinend auch keine Rolle, dass Russlands Präsident Putin mehrfach erklärt hat, dass Russland niemanden bedroht, auch nicht nuklear. Laut GFP betont die aktuelle US-Nuklearstrategie vom 27. Oktober 2022, dass die USA einen nuklearen Erstschlag nicht ausschließen. Frankreich, das einzige EU-Land mit eigener Atomstreitkraft, erklärt ebenfalls seine Bereitschaft, Atomwaffen einzusetzen
Original Artikel Teaser
Wider die Vernunft und die Weltmehrheit: Forderung nach Atomwaffen für EU und Deutschland
«Baker Shot», Teil der Operation Crossroads, ein Nukleartest der USA auf dem Bikini-Atoll im Jahr 1946. Bild: United States Department of Defence/Wikipedia Veröffentlicht am 9. Dezember 2023 von TG. In New York ging kürzlich das zweite Treffen der Mitgliedsstaaten des Internationalen Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) zu Ende (Transition News berichtete). Die Teilnehmer warnten vor den Folgen einer erneuten Politik der «nuklearen Abschreckung». Eine solche Politik sei sowohl eine Bedrohung für die menschliche Sicherheit als auch ein Hindernis für Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung. Das scheint in der Europäischen Union (EU) und vor allem in Deutschland kaum zu interessieren. Der Atomwaffenverbotsvertrag trat 2021 in Kraft und wurde von der Bundesrepublik Deutschland nicht ratifiziert. Stattdessen fordern zunehmend deutsche Politiker, Politologen und
Details zu Wider die Vernunft und die Weltmehrheit: Forderung nach Atomwaffen für EU und Deutschland
