Wo sind die liberalen Persönlichkeiten geblieben

Otto Fischer war ein Mitglied der FDP, Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes (SGV) und der erste Geschäftsführer der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS). Die AUNS war die Vorgängerorganisation von Pro Schweiz. Otto Fischer war eine bemerkenswerte Persönlichkeit, die mit Weitblick, Hartnäckigkeit und selbstlosem Engagement für eine freie Schweiz kämpfte. Heute fragen wir uns, wo die „Otto Fischers“ in der FDP geblieben sind. Viele Teile der FDP setzen sich nicht mehr konsequent für die Souveränität, Unabhängigkeit, Neutralität und direkte Demokratie unseres Landes ein. Stattdessen fordern sie den institutionellen EU-Anschluss und möchten, dass EU-Recht automatisch in das schweizerische Gesetz übernommen wird. Dies würde die direkte Demokratie einschränken und die Entscheidungsgewalt an EU-Richter übergeben. Ich bin dankbar, dass ich Otto Fischer persönlich kennenlernen durfte und ihn im Kampf gegen den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) unterstützen konnte. Er hat mein politisches Denken geprägt.

Der EWR, der laut Bundesrat nur die erste Stufe zum Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft ist, stellt die größte Bedrohung dar, der die Schweiz seit Jahrzehnten ausgesetzt ist. Es geht um die Unabhängigkeit und Selbständigkeit unseres Landes, wie vor 50 Jahren. Damals hat Bundesrat Obrecht stolz erklärt, dass die Schweiz nicht ins Ausland gehen werde. Heute haben Bundesrat und Parlamentsmehrheit ohne Not und aus Schwäche und Feigheit der Kapitulation zugestimmt, und sie setzen sich sogar im Abstimmungskampf noch dafür ein. Der EWR kostet nicht nur 500 Millionen Franken pro Jahr, sondern er erfordert auch eine große Anzahl neuer Beamter. Die Zusammenarbeit mit wirtschaftlich schwächeren Partnern führt zu einer Nivellierung nach unten. Die vollständige Öffnung der Landesgrenzen für 380 Millionen EWR-Bürger, von denen 15 Millionen arbeitslos sind, würde zu einer Überflutung der Schweiz mit Ausländern führen. Dies hätte Auswirkungen auf die Löhne, den Gewerbe- und Berufsstand sowie die Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot für Schweizer Bürger. Nur internationale Großunternehmen würden von einer solchen Entwicklung profitieren. Unsere Neutralität würde unglaubwürdig werden, da wir uns bei einer engen Bindung an die Europäische Gemeinschaft nicht aus ihren Angelegenheiten heraushalten könnten. Die Volksrechte würden in allen von der EU bearbeiteten Bereichen außer Kraft gesetzt, da EWR-Recht schweizerisches Recht bricht. Der EWR steht im Widerspruch zur „Unabhängigkeit des Vaterlandes nach außen“, dem Hauptziel des Bundes der Eidgenossen. In diesem riesigen Konglomerat von Ausländern hätte unser kleines Land mit 6,8 Millionen Einwohnern nichts zu sagen und unsere Identität würde zerstört werden, wie es der Bundesrat vor vier Jahren selbst festgestellt hat. Es ist erschütternd, dass es in der Schweiz Menschen gibt, sogar prominente Menschen, die sich dafür einsetzen, unser Land an ausländische Politiker und Bürokraten zu verkaufen. Die einzige Lösung ist die Fortführung des bewährten Freihandelssystems und die Erhaltung unserer nationalen Selbständigkeit. Der EWR stellt eine Bedrohung dar

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Wo sind sie geblieben, die freisinnigen Persönlichkeiten?

Otto Fischer war FDP-Nationalrat, Direktor des Schweizerischen Gewerbeverbandes (SGV) und der erste Geschäftsführer der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS). Die AUNS war die Vorgängerorganisation von Pro Schweiz. Otto Fischer war eine herausragende Persönlichkeit. Mit Weitblick, Hartnäckigkeit und selbstlosem Engagement kämpfe der freisinnige, überzeugte (Komma nach freisinnige, und überzeugte nach freisinnige) Patriot für eine freie Eidgenossenschaft. Wir fragen uns, wo (streichen) NEU: Wo sind die «Otto-Fischers» in der FDP geblieben? Heute stehen weite Teile der FDP nicht mehr gradlinig für die Souveränität, Unabhängigkeit, Neutralität und direkte Demokratie unseres Landes ein. Sie fordern den institutionellen EU-Anschluss. EU-Recht soll automatisch in das schweizerische Gesetz fliessen. EU-Richter in Luxembourg sollen die direkte Demokratie im Zaun halten, massregeln und ausser Kraft setzen.

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