Ist dies der Höhepunkt der Absagekultur? Eine Rezension von Graham Linehans schwierigem Publikum
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Die verspätete Loslösung der CDU von Merkel
Die CDU strebt eine Rückkehr zur deutschen „Leitkultur“ an und betont die Bedeutung von Sprache, Traditionen und Bräuchen. Sie hat sogar Erwartungen an zugewanderte Muslime. Gleichzeitig plant die CDU ein Comeback in der Atomkraft und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Frage ist jedoch, ob dies ausreicht, um das Comeback der CDU zu ermöglichen.
Die CDU hat endlich eine neue Programmatik entwickelt, nachdem sie sich 16 Jahre lang auf eine linksgerichtete, situationsethische Politik eingelassen hat. Dies hätte die CDU schon viel früher tun sollen, spätestens nach Merkels eigenmächtiger Grenzöffnung im Jahr 2015 oder nach der enttäuschenden Bundestagswahl 2017. Die CDU-Grundsatzkommission hat einen ersten Entwurf für das neue Grundsatzprogramm der Partei fertiggestellt und wird ihn im Januar 2022 vom Vorstand beschließen lassen.
Die CDU strebt eine Rückkehr zur deutschen „Leitkultur“ an, die bereits von Friedrich Merz im Jahr 2000 als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion eingeführt wurde. Die Forderung nach einer „Leitkultur“ mag auf den Erfolg der AfD zurückzuführen sein, ist aber dennoch richtig und überfällig. Die CDU betont, dass die Leitkultur ohne Kompromisse anerkannt werden muss und auch das Bewusstsein für Heimat, Zugehörigkeit, Traditionen, Bräuche, deutsche Kultur, Sprache, Geschichte und Verantwortung umfasst. Die CDU steht für einen weltoffenen Patriotismus, der Deutschland nicht über andere Länder stellt, sondern im Wissen um die historische Schuld des Landes.
Die CDU hat auch Erwartungen an zugewanderte Muslime und fordert, dass sie unsere Werte und Gesetze respektieren. Die CDU möchte verbindliche Integrationsvereinbarungen einführen. Die CDU fordert außerdem bessere Sprachkenntnisse von Zuwanderern und plant einen obligatorischen Sprachtest für Kinder im Alter von vier Jahren. Die illegale Zuwanderung soll durch eine umfassende elektronische Überwachung der EU-Außengrenzen gestoppt werden. Die CDU möchte, dass Asylbewerber ihre Anträge in sicheren Drittstaaten außerhalb Europas stellen und dort auf den Ausgang warten. Schutzbedürftige sollen im Rahmen von Kontingentlösungen in der EU verteilt werden. Die CDU plant außerdem ein Comeback der Atomkraft, eine Debatte über ein höheres Renteneintrittsalter und eine kapitalgedeckte Altersvorsorge sowie einen starken Staat mit einer gut ausgerüsteten Bundeswehr und Polizei. Die CDU hat sich auch mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten angelegt und fordert eine Reform, um Geldverschwendung und aufgeblähte Strukturen zu vermeiden. Das ZDF soll ein nationales Programm anbieten und die ARD ein regionales Programm. Die CDU betont die Notwendigkeit einer besseren Repräsentation der Vielfalt des Landes und einer ausgewogenen Informationsversorgung für Kinder und Jugendliche
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Die viel zu späte Abnabelung der CDU von Merkel
Die CDU will zurück zur „Leitkultur“, steht zu Sprache, Traditionen und Bräuchen und stellt sogar Erwartungen an zugewanderte Muslime. Dieselbe CDU, die aus der Atomkraft ausstieg, will nun wieder rein – und eine Reform des ÖRR. Ein Comeback reiht sich an das nächste – aber reicht das für das Comeback der CDU? IMAGO Es wurde höchste Zeit, dass die CDU sich nach 16 Jahren des linksschiefen, situationsethischen „Fahrens auf Sicht“ (Merkel) eine neue Programmatik gibt. Das hätte die CDU mal um einige Jahre früher tun sollen, spätestens nach Merkels eigenmächtiger Grenzöffnung im Spätsommer 2015 oder nach der ziemlich vergeigten Bundestagswahl von 2017. Mehr noch: Spätestens vor (!) der Wahl von 2017 hätte man Merkel sagen müssen: Es ist genug, Angela!
