Verzweifeltes Vorhaben: Innenminister plant erneut Verbot eines unliebsamen Vereins

Es war immer ein Zeichen von Willkür und Schwäche, wenn Herrscher das Recht beugten und den politischen Gegner durch Gesetze und Verbote verhindern wollten. Im Jahr 2021 hat die französische Regierung die „Génération identitaire“ verboten, eine Bewegung, die sich für die Erhaltung der französischen Kulturnation einsetzt. Dieses Verbot wurde von Innenminister Gérald Darmanin mit dem Vorwurf begründet, die Bewegung rufe zu Diskriminierung, Hass und Gewalt auf. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat.

Auch die katholische Bewegung und Kleinstpartei „Civitas“ wurde im Oktober 2021 aufgelöst. Der Vorwurf lautete, dass die Werte, für die diese Bewegung stehe, in der französischen Republik keinen Platz hätten. Zu diesen Werten gehören unter anderem ein Verbot der Abtreibung, die Abschaffung der Homoehe, die Abschaffung der Trennung von Staat und Kirche sowie die Kritik an den Corona-Maßnahmen und dem digitalen Corona-Impfpass. Doch trotz der Verbote scheint der französische Staat Kritik und neue Strömungen nicht mehr unterbinden zu können.

Nun steht die Vereinigung „Academia Christiana“ auf der Liste von Innenminister Darmanin. Er kündigte an, den Verein in den nächsten Wochen auflösen zu wollen. Doch die wachsenden Verbotsorgien stoßen auf Kritik. Sogar Journalisten des Figaro, der wichtigsten meinungsbildenden Zeitung Frankreichs, äußerten ihre Überraschung. Ein Journalist der katholischen Tageszeitung La Croix betonte die Gewaltlosigkeit der Vereinigung. Es gibt Sorge um die Vereinigungs- und Meinungsfreiheit, und einige sehen in den Verboten einen politischen Schachzug, um politische Konkurrenten auszuschalten. Der betroffene Verein will sich juristisch dagegen wehren

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Hoffnungsloses Unterfangen: Innenminister will wieder einen nicht genehmen Verein verbieten

Es war immer ein Zeichen von Willkür und Schwäche, wenn Herrscher das Recht beugten und den politischen Gegner durch Gesetze und Verbote verhindern wollten. Rundumschlag 2021 gestartet Dieses Machtinstrument gibt es auch in demokratischen Systemen des jetzigen Jahrhunderts. So hat die französische Regierung 2021 die “Génération identitaire”, die sich für die Erhaltung der französischen Kulturnation einsetzt, verboten. Die „Identitäre Bewegung“ in Frankreich war Anfang der Nullerjahre entstanden. Aus ihr gingen unter anderem die Identitäre Bewegung in Österreich und der Bundesrepublik Deutschland hervor. Innenminister Gérald Darmanin warf der Jugendbewegung vor, zu „Diskriminierung, Hass und Gewalt“ aufzurufen, und ließ sie verbieten. Ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat, kritisierte damals die Oppositionspolitikerin Marine Le Pen von der Partei Rassemblement National. Kritiker

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