ÖVP-Funktionäre profitieren! Regierung ernennt NÖAAB-Mitglied zum Hofrat

Die schwarz-grüne Regierung scheint vor den nächsten Nationalratswahlen ihre loyalen Funktionäre zu belohnen. Heute wurde im Ministerrat beschlossen, Alfred Grünstäudl, dem Bezirksobmann des Niederöstereichischen Arbeiter und Angestellten Bundes (NÖAAB) in Zwettl, den Titel „Hofrat“ zu verleihen. Grünstäudl ist derzeit als Schulqualitätsmanager bei der Bildungsdirektion Niederösterreich tätig. Es wird vermutet, dass seine Leistungen in dieser Position Bildungsminister Martin Polaschek dazu veranlasst haben, diesen Berufstitel für ihn zu beantragen. Allerdings wirft die Angelegenheit einen Schatten, da Grünstäudl im Bezirk Zwettl fleißig Stimmen für die schwarzen Arbeitnehmer geworben hatte.

Die Frage, die sich hier stellt, ist, ob Grünstäudl seinen Titel für seine Arbeit in der Bildungsdirektion erhalten hat oder ob er einfach nur ein braver Parteisoldat ist. Die ÖVP wird oft verdächtigt, bei Postenbesetzungen oder Titelvergaben parteipolitische Motive zu berücksichtigen. Ein ähnlicher Verdacht entstand auch bei der Bestellung einer Universitätsrätin in Salzburg, die von Polaschek beantragt und vom Ministerrat genehmigt wurde. Auf der anderen Seite wurde Dr. Walter Gehr, der ehemalige Kabinettschef von Außenministerin Karin Kneissl, bei seiner Bewerbung um die Leitung des Kulturforums in Paris diskriminiert. Dies stellte die Bundes-Gleichstellungskommission eindeutig fest und berichtete darüber.

Auch die Grünen sind nicht anders. Obwohl sie als kompetent galten, mussten zwei Aufsichtsräte der Asfinag gehen, weil Verkehrsministerin Leonore Gewessler grüne Parteifreunde in diese Positionen gesetzt hatte und damit den Straßenbaukonzern umgefärbt hatte. Die Liste der Personen, die aufgrund ihrer parteipolitischen Fähigkeiten Posten erhalten haben, ist damit noch lange nicht zu Ende.

Schwarz-grüne Regierung belohnt Funktionäre vor den Wahlen

Die schwarz-grüne Regierung scheint vor den nächsten Nationalratswahlen ihre loyalen Funktionäre zu belohnen. Heute wurde im Ministerrat beschlossen, Alfred Grünstäudl, dem Bezirksobmann des Niederöstereichischen Arbeiter und Angestellten Bundes (NÖAAB) in Zwettl, den Titel „Hofrat“ zu verleihen.

Frage nach den Motiven bei Postenbesetzungen

Es wird vermutet, dass Grünstäudls Leistungen als Schulqualitätsmanager bei der Bildungsdirektion Niederösterreich den Antrag auf den Berufstitel durch Bildungsminister Martin Polaschek beeinflusst haben könnten. Allerdings wirft die Angelegenheit einen Schatten aufgrund von Grünstäudls politischem Engagement im Bezirk Zwettl.

Kritik an parteipolitischen Motiven bei Postenbesetzungen

Die Vergabe von Posten und Titeln aufgrund von parteipolitischen Motiven ist kein Einzelfall. Auch in anderen Fällen wurden Verdachtsmomente geäußert, wie beispielsweise bei der Bestellung einer Universitätsrätin in Salzburg oder bei der Besetzung von Aufsichtsräten bei der Asfinag durch die Grünen

Original Artikel Teaser

ÖVP-Funktionäre haben es gut! Regierung kürt NÖAAB-Mann zum Hofrat

Die schwarz-grüne Regierung belohnt offenbar noch schnell vor den nächsten Nationalratswahlen ihre braven Funktionäre. Heute, Mittwoch, wurde im Ministerrat der Beschluss gefasst, dem Bezirksobmann des Niederöstereichischen Arbeiter und Angestellten Bundes (NÖAAB) in Zwettl, Alfred Grünstäudl, den Hofrat-Titel zu verleihen. Als NÖAAB-Funktionär im Wahlkampf-Einsatz Der künftige Herr Hofrat und jetzige Regierungsrat ist bei der Bildungsdirektion Niederösterreich als Schulqualitätsmanager angestellt. Es sind bestimmt die Leistungen in diesem Amt, die den ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek dazu veranlasst hatten, diesen Berufstitel für seinen Parteifreund zu beantragen. Einen fahlen Beigeschmack hat die Sache allerdings, da Alfred Grünstäudl in seinem Bezirk Zwettl für die schwarzen Arbeitnehmer fleißig um Stimmen geworben hatte – die Bezirkszeitung berichtete. Braver Parteisoldat Da stellt sich für den gelernten Österreicher immer die Frage:

Details zu ÖVP-Funktionäre haben es gut! Regierung kürt NÖAAB-Mann zum Hofrat