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Kompromiss im Haushalt: Preise steigen überall

Published On: 14. Dezember 2023 14:29

Der große Überblick: Ampel einigt sich auf Haushalt – das gilt jetzt für Bürgergeld, Auto und Heizung

Eine Überschrift auf Focus Online lautet: „Der große Überblick: Ampel einigt sich auf Haushalt – das gilt jetzt für Bürgergeld, Auto und Heizung“. Ein ausländischer Freund, der seit vielen Jahren in Deutschland lebt, hat mir gerade diesen Artikel geschickt. Er kommentierte lakonisch: „Falls ich es richtig verstehe: ALLES wird teurer.“ Und er hat recht verstanden, zumindest den Grundsatz. Seiner Meinung nach will die „Ampel“ alles teurer machen, um die Weltrevolution zu finanzieren. Obwohl sein Kommentar zugespitzt ist, trifft er den Kern der Sache. Die Weltrevolution schleicht sich diesmal im trojanischen Pferd der Bekämpfung des Klimawandels an uns heran und basiert auf der absurden Vorstellung, dass der Mensch das Klima bestimmen kann.

Im Haushaltskompromiss werden viele Angriffe auf den Geldbeutel der Menschen im Land im Namen des Klimas stattfinden. Brennstoffe wie Heizöl und Sprit werden teurer, da die CO₂-Steuer erhöht wird. Der Liter Sprit wird um neun Cent teurer und für eine Auffüllung des Heiztanks mit 3000 Litern Heizöl müssen Haushalte künftig 3380 Euro statt 3200 Euro bezahlen. Auch Strom, Gas und Netzentgelte werden teurer. Zudem fallen Ende des Jahres die Preisobergrenzen für Strom, Fernwärme und Gas weg. Das Fliegen wird ebenfalls teurer, jedoch wurden keine genauen Zahlen oder Prozentsätze genannt. Es ist jedoch gut zu wissen, dass Annalena & Co. nicht nur für ihren Friseur und Fotografen nicht selbst bezahlen müssen, sondern auch die Kosten für ihre Flugreisen mit den Regierungsjets vom Steuerzahler übernommen werden. Eine weitere Erhöhung betrifft die Mehrwertsteuer fürs Essen in Restaurants, die von 7 auf 19 Prozent angehoben wird. Außerdem soll eine neue Plastiksteuer kommen und ab 2024 werden Hersteller von Einwegkunststoffen Abgaben in einen „Einwegkunststofffonds“ zahlen müssen. Kurz gesagt, Verbraucher müssen bald mehr für alles bezahlen, was in Plastik verpackt ist.

Es ist enttäuschend zu sehen, dass die Wähler aus vergangenen Erfahrungen nicht gelernt haben. Es war absehbar, dass ein neuer SPD-Kanzler genauso teuer für die Bürger sein würde wie Gerhard Schröder. Doch diesmal ist es noch schlimmer. Die Ampel-Koalitionäre sind Ideologen, die die Welt retten wollen. Ideologen an der Macht kosten die Regierten immer viel Geld. Besonders bitter ist, dass die FDP als einstmals bürgerliche Partei den Steigbügelhalter für diese ideologische Politik macht. Ohne ihre Mithilfe hätte Rot-Grün keine Mehrheit für den Umbau der Gesellschaft und die vermeintliche Weltrettung. Es sollte jedoch nicht vergessen werden, dass Lindner sein Wort gebrochen hat, dass es mit ihm keine Steuererhöhungen geben würde.

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Haushaltskompromiss: Alles wird teurer

„Der große Überblick: Ampel einigt sich auf Haushalt – das gilt jetzt für Bürgergeld, Auto und Heizung“ – einen Beitrag mit dieser Überschrift auf Focus Online schickte mir gerade ein guter ausländischer Freund, der seit vielen Jahren in der Bundesrepublik wohnt. Dazu schrieb er folgenden lakonischen Kommentar: „Falls ich es richtig verstehe: ALLES wird teurer.“ Ja, mein Freund versteht es richtig. Zumindest den Grundsatz. Weiter fügte er hinzu, warum die „Ampel“ in seinen Augen alles teurer machen will: „Um die Weltrevolution zu finanzieren“. Mein Freund ist aus Osteuropa und hat, genauso wie ich, eine Kommunismus-Allergie, sogar noch ausgeprägter als bei mir. Insofern kann man seinen Kommentar durchaus für zugespitzt halten. Aber auch hier hat er im Grundsatz recht: Nur dass

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