Polizist enthüllt: Die hinterhältigen Taktiken der „Dirty Protesters“

Von Kai Rebmann

Das Schiff ist überfüllt! Mit Ausnahme einiger hartgesottener Ausnahmen haben auch die Kapitäne der stark ins Wanken geratenen MS Deutschland dies mittlerweile bemerkt. Oder besser gesagt, sie geben zumindest vor, es bemerkt zu haben. Denn seit Wochen gleichen sich die Aussagen aus dem Kanzleramt und den Bundesministerien. Olaf Scholz (SPD) will endlich Abschiebungen „im großen Stil“. Wann fängt er damit an? Nancy Faeser (SPD) will sich und dem Rechtsstaat von ausreisepflichtigen Migranten „nicht auf der Nase herumtanzen lassen“. Warum lässt sie es dann doch weiterhin zu? Zu den Menschen, die solche Sätze nicht mehr hören können und wollen, gehören nicht zuletzt die Polizisten und Mitarbeiter der Ausländerämter, die die Folgen der in Berlin betriebenen Migrationspolitik täglich zu spüren bekommen. Einer von ihnen, ein Hauptkommissar, der anonym bleiben muss, hat nun gegenüber der „BamS“ ausgepackt und Klartext über die schmutzigen Tricks dieser sogenannten „Dirty Protesters“ gesprochen. So nennt der Mann Migranten, die sich mit allen Mitteln gegen eine unmittelbar bevorstehende Abschiebung zur Wehr setzen.

Methode „Bäumchen-wechsel-dich“
Bei Abschiebungen kommt es immer wieder zu körperlichen Angriffen gegen Vollstreckungsbeamte, insbesondere wenn diese aus Flüchtlingsunterkünften erfolgen sollen. Oft müssen die Beamten gewaltsam Zugang zu den Zimmern der Betroffenen verschaffen. Das Problem dabei ist, dass dafür ein richterlicher Beschluss erforderlich ist, der nur für das Zimmer gilt, das dem Abschiebekandidaten zuzuordnen ist. Gerade bei alleinreisenden Männern tauschen sie jedoch oft die Zimmer untereinander, erklärt der Insider. Das Ergebnis: Die Beamten stehen dann vor leeren Zimmern. Der Kommissar drückt es so aus: „Dann sind wir am Rückführungstag die Dummen.“

Methode „Sterbender Schwan“
Wenn der Gesuchte jedoch gefunden wird, greifen diese oft auf ein Verhalten zurück, das intern als „sterbender Schwan“ bekannt ist. Wenn der herbeigerufene Arzt nicht eindeutig feststellen kann, ob die offensichtlich vorgetäuschten Ohnmachts- oder Anfallszustände echt sind, muss die Abschiebung abgebrochen werden. Es ist offensichtlich, dass kein Arzt die Verantwortung übernehmen und dem „Patienten“ eine Schauspielerei unterstellen wird. Die Folge ist, dass der Migrant und seine Familie vorerst nicht abgeschoben werden können.

Methode „Dirty Protesters“
Wenn die Beamten zweimal Glück haben und den Gesuchten finden und mitnehmen können, wartet am Flughafen die dritte potenzielle Hürde. Hier lassen die Migranten oft ihren menschlichen Bedürfnissen freien Lauf. Der Kommissar spricht von absichtlichem Einnässen, Einkoten und sogar Selbstverstümmelungen auf dem Weg zum Flugzeug. Auch diese Tricks der „schmutzigen Protestler“ führen in den meisten Fällen zur Aussetzung der Abschiebung. Der Polizist fordert daher genau das, worüber in der politischen Berliner Diskussion bereits gesprochen wird, aber bisher keine Taten folgen: verstärkte Grenzkontrollen, schnellere Asylverfahren, Einziehung der Pässe (sofern vorhanden) durch die Ausländerbehörde und Abschiebungen ohne vorherige Ankündigung. Aber: „Die Bundesregierung will das offenbar nicht, und wir dürfen diese üble Suppe dann Nacht für Nacht auslöffeln“, klagt der Informant und bringt damit zum Ausdruck, dass es sich bei den vollmundigen Ankündigungen um bloße Lippenbekenntnisse handelt.

Politische Schizophrenie
Es sind also nicht nur die oft genannten Gründe – wie etwa, dass

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Polizist packt aus: Die schmutzigen Tricks der „Dirty Protesters“

Von Kai Rebmann Das Boot ist voll! Bis auf einige ganz hartgesottene Ausnahmen haben das inzwischen auch die Kapitäne der heftig in Schieflage geratenen MS Deutschland gemerkt. Oder besser gesagt, sie geben zumindest vor, es gemerkt zu haben. Denn seit Wochen gleichen sich die Aussagen aus dem Kanzleramt und den Bundesministerien. Olaf Scholz (SPD) will endlich Abschiebungen „im großen Stil“. Wann fängt er damit an? Nancy Faeser (SPD) will sich und dem Rechtsstaat von ausreisepflichtigen Migranten „nicht auf der Nase herumtanzen lassen.“ Warum lässt sie es dann doch unvermindert weiter zu? Zu den Menschen, die solche Sätze nicht mehr hören können und wollen, zählen nicht zuletzt die Polizisten und Mitarbeiter der Ausländerämter, die die Folgen der in Berlin betriebenen Migrationspolitik

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