Polizist enthüllt: Die hinterhältigen Taktiken der „schmutzigen Demonstranten

Von Kai Rebmann

Das Schiff ist überfüllt! Mit Ausnahme einiger hartgesottener Ausnahmen haben auch die Kapitäne der stark ins Wanken geratenen MS Deutschland dies mittlerweile bemerkt. Oder besser gesagt, sie geben zumindest vor, es bemerkt zu haben. Denn seit Wochen gleichen sich die Aussagen aus dem Kanzleramt und den Bundesministerien. Olaf Scholz (SPD) will endlich Abschiebungen „im großen Stil“. Wann fängt er damit an? Nancy Faeser (SPD) will sich und dem Rechtsstaat von ausreisepflichtigen Migranten „nicht auf der Nase herumtanzen lassen“. Warum lässt sie es dann doch weiterhin zu? Zu den Menschen, die solche Sätze nicht mehr hören können und wollen, zählen nicht zuletzt die Polizisten und Mitarbeiter der Ausländerämter, die die Folgen der in Berlin betriebenen Migrationspolitik täglich zu spüren bekommen. Einer von ihnen, ein Hauptkommissar, der anonym bleiben muss, hat jetzt gegenüber der „BamS“ ausgepackt und Klartext über die schmutzigen Tricks dieser sogenannten „Dirty Protesters“ gesprochen. So nennt der Mann Migranten, die sich mit allen Mitteln gegen eine unmittelbar bevorstehende Abschiebung zur Wehr setzen.

Methode ‚Bäumchen-wechsel-dich‘
Bei Abschiebungen kommt es immer wieder zu körperlichen Angriffen gegen Vollstreckungsbeamte, insbesondere wenn diese aus Flüchtlingsunterkünften erfolgen sollen. Oft müssen sich die Beamten gewaltsam Zugang zu den Zimmern der Betroffenen verschaffen. Das Problem dabei ist, dass ein richterlicher Beschluss nur für das Zimmer gilt, das dem Abschiebekandidaten zuzuordnen ist. Gerade bei alleinreisenden Männern tauschen diese jedoch oft die Zimmer untereinander. Die Beamten stehen dann vor leeren Zimmern. Der Kommissar bezeichnet dies als „Bäumchen-wechsel-dich“-Methode.

Methode ‚Sterbender Schwan‘
Wenn der Gesuchte gefunden wird, greifen diese oft auf eine Methode zurück, die als „sterbender Schwan“ bekannt ist. Wenn der herbeigerufene Arzt nicht eindeutig feststellen kann, ob die vorgetäuschten Ohnmachtsanfälle echt sind, muss die Abschiebung abgebrochen werden. Die Migranten nutzen dies aus, um eine Abschiebung zu verhindern.

Methode ‚Dirty Protesters‘
Wenn die Beamten den Gesuchten finden und mitnehmen können, wartet am Flughafen oft die nächste Hürde. Die Migranten lassen ihren menschlichen Bedürfnissen freien Lauf, indem sie sich absichtlich einnässen, einkoten oder sich sogar selbst verletzen. Diese Tricks führen oft zur Aussetzung der Abschiebung.

Der Polizist fordert daher Maßnahmen wie verstärkte Grenzkontrollen, schnellere Asylverfahren, Einzug der Pässe durch die Ausländerbehörde und Abschiebungen ohne vorherige Ankündigung. Doch die Bundesregierung scheint daran kein Interesse zu haben. Die Ankündigungen sind nur leere Worte. Es sind nicht nur die genannten Gründe, die einer Abschiebung entgegenstehen. Einreisen nach Deutschland ohne Pass sind möglich, aber Ausreisen scheitern oft am Fehlen dieses Dokuments. Und es sind die ausreisepflichtigen Migranten selbst, die den Behörden auf der Nase herumtanzen. Es passt zur politischen Schizophrenie, dass der Kanzler Abschiebungen fordert, aber seine Partei den Familiennachzug erleichtern will. Die angeblichen Erfolge des Innenministeriums entpuppen sich als Bauerntricks. Faeser betont, dass die Zahl der Abschiebungen im Vergleich zum Vorjahr um 27 Prozent gestiegen ist. Doch bei genauer Betrachtung sind dies nur knapp 3 Prozent aller ausreisepflichtigen Migranten.

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Polizist packt aus: Die schmutzigen Tricks der „Dirty Protesters“

Von Kai Rebmann Das Boot ist voll! Bis auf einige ganz hartgesottene Ausnahmen haben das inzwischen auch die Kapitäne der heftig in Schieflage geratenen MS Deutschland gemerkt. Oder besser gesagt, sie geben zumindest vor, es gemerkt zu haben. Denn seit Wochen gleichen sich die Aussagen aus dem Kanzleramt und den Bundesministerien. Olaf Scholz (SPD) will endlich Abschiebungen „im großen Stil“. Wann fängt er damit an? Nancy Faeser (SPD) will sich und dem Rechtsstaat von ausreisepflichtigen Migranten „nicht auf der Nase herumtanzen lassen.“ Warum lässt sie es dann doch unvermindert weiter zu? Zu den Menschen, die solche Sätze nicht mehr hören können und wollen, zählen nicht zuletzt die Polizisten und Mitarbeiter der Ausländerämter, die die Folgen der in Berlin betriebenen Migrationspolitik

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