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Holodomor": Wie die Ukraine eine tragische Hungersnot zu einem nationalen Mythos formte
Ungarische Stimmen: Der baldige Beitritt der Ukraine schwächt die EU
Die Zukunft der EU und die Frage des EU-Beitritts der Ukraine
Die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) plant Verhandlungen über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine. Diese Entscheidung wird die Zukunft Europas in vielerlei Hinsicht beeinflussen. Allerdings sind Experten der Meinung, dass die EU derzeit nicht bereit für eine Erweiterung ist und dass die Ukraine nicht in der Lage ist, die Beitrittskriterien zu erfüllen. Was könnte die EU stattdessen tun?
Die Bedenken bezüglich der EU-Erweiterung
Ein ehemaliger ungarischer Europa-Parlamentarier betont, dass die EU gegen ihre eigenen Prinzipien und Gesetze verstoßen würde, wenn sie auf die Kopenhagener Kriterien für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen verzichten würde. Diese Kriterien legen unter anderem fest, dass ein Land eine stabile Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben muss, sowie die Menschenrechte und Minderheitenrechte wahren muss. Die Ukraine erfüllt diese Kriterien derzeit nicht, da sie keine stabile Demokratie ist und die Rechte von Minderheiten nicht garantiert werden.
Die Rolle Russlands und die Frage des Friedens
Ein Politiker argumentiert, dass die EU der Ukraine helfen sollte, einen dauerhaften Frieden zu erreichen, bevor über eine EU-Mitgliedschaft verhandelt wird. Er betont, dass Russland kein Interesse an einem schnellen Frieden mit der Ukraine hat und dass die EU-Kriegserklärungen ohne echte militärische Unterstützung Moskau in die Hände spielen. Eine Friedensinitiative, die von allen 27 Mitgliedstaaten unterstützt wird, könnte jedoch von Russland schwer abgelehnt werden. Der Politiker weist auch darauf hin, dass der Westen die Ukrainer im vergangenen Jahr davon überzeugt hat, den Frieden abzulehnen und den Krieg fortzusetzen.
Die Frage der EU-Mitgliedschaft Moldawiens
Die Europäische Kommission plant auch Verhandlungen über eine mögliche EU-Mitgliedschaft Moldawiens. Allerdings gibt es Bedenken, dass das Land das Problem der von Russland kontrollierten Region Transnistrien verschleiern möchte, um die EU-Mitgliedschaft zu erlangen. Moldawien ist seit langem Schauplatz eines politischen Kampfes zwischen prowestlichen und prorussischen Kräften und seine Demokratie kann nur bedingt als stabil bezeichnet werden. Eine Mitgliedschaft der Ukraine und Moldawiens würde die EU nicht wirtschaftlich stärken, sondern sie politisch und militärisch einem Kriegsgebiet näher bringen
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Stimmen aus Ungarn: Baldiger Ukraine-Beitritt schwächt EU
Die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) wollen mit der Ukraine Verhandlungen über einen EU-Beitritt aufnehmen. Diese Entscheidung wird in vielerlei Hinsicht die Zukunft Europas beeinflussen. Doch aus Expertensicht ist die EU zu einer Erweiterung nicht bereit und die Ukraine nicht fähig, die Aufnahmekriterien zu erfüllen. Was könnte die EU stattdessen jetzt tun? Von Éva Péli. „Die Europäische Union würde gegen ihre eigenen Prinzipien und die Gesetze verstoßen, die sie bisher festgelegt hat, wenn sie auf die Kopenhagener Kriterien für die Eröffnung von Beitrittsverträgen verzichten würde.” Das schreibt der ehemalige ungarische Europa-Parlamentarier Hegyi Gyula (MSZP – Ungarische Sozialistische Partei) in einem Beitrag für das ungarische Nachrichtenportal index.hu . Am 14. und 15. Dezember will der Europäische Rat
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