Ungarn und Polen reichen Klage wegen Corona-Impfstoffen ein – Was war von der Leyen bekannt

19 Dez. 2023 20:38 Uhr BioNTech und Pfizer reichen Klage gegen Ungarn und Polen ein. Der Grund dafür ist die Bestellung von großen Mengen an Impfstoffdosen, die größtenteils ungenutzt blieben, durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Polen und Ungarn weigerten sich, für Millionen von Impfstoffdosen zu bezahlen. Die Pharmakonzerne BioNTech und Pfizer verlangen nun das Geld vor Gericht.

Die Klagen beziehen sich auf eine Bestellung des mRNA-Impfstoffs, der von BioNTech und Pfizer entwickelt wurde und im Mai 2021 von Ursula von der Leyen im Namen der 27 Mitgliedsländer der EU veranlasst wurde. Polen soll aufgrund eines Vertragsbruchs mehr als 1,3 Milliarden Euro ohne Zinsen zahlen, während Pfizer von Ungarn rund 60 Millionen Euro verlangt. Die Verträge zwischen der EU und Pfizer sind geheim, aber Medienberichten zufolge geht es um eine Summe von mindestens 35 Milliarden Euro.

Ursula von der Leyen steht im Mittelpunkt eines mutmaßlichen Korruptionsskandals. Laut einem Bericht der New York Times hatte sie persönlich per SMS Verträge mit Pfizer abgeschlossen, die eine Abnahme von 900 Millionen Impfdosen bis Ende 2023 durch die EU während der Corona-Krise garantierten. Es gibt Anzeichen für Korruption, wie die großen und größtenteils ungenutzten Bestellmengen, die zu Streitigkeiten zwischen der EU und Pfizer bei den Nachverhandlungen führten. Außerdem hatte von der Leyen dem US-Konzern mit diesem Vertrag eine Monopolstellung in der EU eingeräumt, was zu Lasten anderer Marktteilnehmer ging. Die Klagen gegen Ungarn und Polen werden vor einem Brüsseler Gericht verhandelt, da der Sitz der EU-Kommission in der belgischen Hauptstadt liegt. Eine erste Anhörung im Fall Polens ist für den 30. Januar geplant, während für Ungarn noch kein Termin festgelegt wurde.

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Ungarn und Polen wegen Corona-Impfstoffen verklagt – Was wusste von der Leyen?

19 Dez. 2023 20:38 Uhr BioNTech und Pfizer ziehen gegen Ungarn und Polen vor Gericht. Hintergrund ist die Bestellung von immensen Mengen größtenteils ungenutzter Impfstoff-Dosen durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Polen und Ungarn wollten für Millionen von Impfstoff-Dosen aber nicht bezahlen. Quelle: www.globallookpress.com © Hannes P Albert/dpa Die Pharmakonzerne BioNTech und Pfizer ziehen gegen Polen und Ungarn wegen nicht bezahlter Corona-Impfstoffdosen vor Gericht. Allein Polen soll wegen Vertragsbruchs umgerechnet mehr als 1,3 Milliarden Euro ohne Zinsen zahlen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Anwälte der polnischen Regierung. Von Ungarn verlangt Pfizer rund 60 Millionen Euro. Hintergrund der beiden Klagen ist eine Bestellung des von BioNTech und Pfizer entwickelten mRNA-Impfstoffs, die Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin im

Details zu Ungarn und Polen wegen Corona-Impfstoffen verklagt – Was wusste von der Leyen?