Teil 1: Die Verschärfung der Zensur in der EU durch das "Medienfreiheitsgesetz
Ukraine: "Heute haben Menschen andere Wünsche als früher
Wirtschaftskriege, die gegen das Völkerrecht verstoßen, durch Sanktionen
esem Verbot ist der UNO-Sicherheitsrat, der gemäß Kapitel VII der UNO-Charta befugt ist, Zwangsmaßnahmen wie Sanktionen zu beschließen. Diese Maßnahmen müssen jedoch von allen fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates, also den Vetomächten, unterstützt werden.
Die meisten einseitigen Sanktionen werden jedoch nicht vom Sicherheitsrat beschlossen, sondern von einzelnen Staaten oder Gruppen von Staaten verhängt. Diese Sanktionen verstoßen gegen das Völkerrecht, da sie eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates darstellen. Sie werden oft aus politischen Gründen verhängt und haben oft negative Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, insbesondere auf Frauen, Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen.
Die Resolution des UN-Menschenrechtsrates macht deutlich, dass diese einseitigen Sanktionen völkerrechtswidrig sind und gegen die Menschenrechte verstoßen. Sie fordert die Staaten auf, keine einseitigen Zwangsmaßnahmen mehr zu ergreifen und die bestehenden Sanktionen aufzuheben. Obwohl diese Resolution rechtlich nicht bindend ist, sendet sie ein starkes politisches Signal und zeigt, dass die internationale Gemeinschaft die Sanktionen der NATO-Staaten ablehnt
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Völkerrechtswidrige Wirtschaftskriege durch Sanktionen
Sanktionen sind Krieg. Sie können hunderttausende an Toten in der Zivilbevölkerung bewirken; was sie auch sollen. Die Wirtschaftssanktionen der USA und ihrer Verbündeten sind nach der UN-Charta völkerrechtswidrig. Solange der US-Dollar die internationale Leitwährung ist, können die USA besonderen Druck auf andere Staaten ausüben, ihrer Sanktionspolitik zu folgen. Das Buch “Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg – um was es wirklich geht” von Thomas Mayer befasst sich auch mit den völkerrechtswidrigen Sanktionen. Das Buch ist eine sorgfältig recherchierte und umfassende Tatsachensammlung. Es enthält, was man über diesen Konflikt wissen muss. Wie ist er historisch entstanden? Mit welchen Weichenstellungen wurde auf den Krieg hingesteuert? Wie haben die Ukraine, die USA, die NATO und Russland die Eskalations-Spirale angetrieben? Um was geht es wirklich? Das Buch
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