Kein Wort über Abschiebungen von Scholz in der Neujahrsansprache

In seiner „Neujahrsansprache“ hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut die Deutschen dazu aufgerufen, zusammenzurücken und sich gegenseitig zu unterstützen. Die Reaktionen in den sozialen Medien waren größtenteils negativ, mit dem Vorwurf der Selbstgerechtigkeit. Scholz lobte die Einigung auf eine vermeintliche Reform des EU-Asylsystems und die stationären Kontrollen an Deutschlands Ost- und Südgrenze. Er erwähnte jedoch nicht, dass seine Innenministerin Nancy Faeser (SPD) diese Maßnahmen bis zuletzt verhindern wollte. Vor nicht allzu langer Zeit betonte der Kanzler noch, dass diejenigen, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben, in großem Umfang abgeschoben werden müssen. Angesichts von rund 300.000 Erstanträgen auf Asyl im Jahr 2023 wiederholte Scholz diesen Satz jedoch nicht.

Reaktionen in den sozialen Medien

Die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stieß in den sozialen Medien auf überwiegend negative Reaktionen. Viele Nutzer warfen ihm Selbstgerechtigkeit vor und kritisierten seine Durchhalte-Floskeln. Die Forderung nach Zusammenhalt und Unterstützung wurde von einigen als leere Worte empfunden. Die Kritiker betonten, dass Scholz nicht auf die tatsächlichen Probleme und Herausforderungen der Bevölkerung eingehe.

Lob für angebliche Reform des EU-Asylsystems

In seiner Neujahrsansprache lobte Bundeskanzler Scholz die Einigung auf eine vermeintliche Reform des EU-Asylsystems. Er betonte die Bedeutung dieser Maßnahme und ihre Auswirkungen auf die Kontrolle der deutschen Grenzen. Allerdings verschwieg er, dass seine eigene Innenministerin Nancy Faeser (SPD) diese Maßnahmen ablehnte und bis zuletzt verhindern wollte. Diese Diskrepanz wurde von einigen Kritikern als fehlende Transparenz und Unehrlichkeit seitens des Kanzlers angesehen.

Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern

Bundeskanzler Scholz betonte in seiner Neujahrsansprache nicht erneut die Notwendigkeit, abgelehnte Asylbewerber in großem Umfang abzuschieben. Diese Aussage steht im Kontrast zu früheren Äußerungen des Kanzlers, in denen er eine konsequente Abschiebung forderte. Angesichts der hohen Anzahl von Erstanträgen auf Asyl im Jahr 2023 wurde diese Diskrepanz von einigen als fehlende Entschlossenheit und mangelndes Eingehen auf die aktuellen Herausforderungen interpretiert

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„Neujahrsansprache“: Scholz verliert kein Wort über Abschiebungen

In seiner „Neujahrsansprache“ hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Deutschen mit den üblichen Durchhalte-Floskeln erneut zum „Zusammenrücken“ und „Unterhaken“ aufgerufen. In den sozialen Medien stieß die Fernsehansprache auf ein überwiegend negatives Echo – Tenor: „An Selbstgerechtigkeit nicht zu überbieten!“   Scholz lobte die Einigung auf eine angebliche Reform des EU-Asylsystems und die stationären Kontrollen an Deutschlands Ost- und Südgrenze. Dass seine Innenministerin Nancy Faeser (SPD) diese Maßnahmen bis zuletzt verhindern wollte, erwähnte der Ampel-Chef nicht. Es ist noch nicht lange her, da tönte der Kanzler: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“ Angesichts von rund 300.000 Erstanträgen auf Asyl in 2023 wiederholte Scholz diesen Satz bezeichnender Weise nicht.

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