Wo wird der Strom hergestellt? 51. Analysewoche 2023
Mein letzter und verzweifelter Aufruf zur Handlung, da Omicron jetzt zu schnellem und großflächigem Immune Escape bei Geimpften führt | Stimme für Wissenschaft und Solidarität
Reden von Scholz und Steinmeier: Die Mission der Geschichtenerzähler
Kanzler und Bundespräsident haben versucht, die gefährliche Mischung aus grüner Politik (Krieg) und gelber Politik (soziale Kürzungen) mit SPD-Phrasen abzuschirmen. Es ist aussichtslos: In Sachsen könnte die SPD bei drei Prozent landen. Angesichts der von der Bundesregierung geschaffenen „multiplen Krisen“ war die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz eine Beleidigung der Intelligenz für die meisten Bürger. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schirmte mit seinen Phrasen ebenfalls die gefährliche Mischung aus grün-gelber Politik ab. Es sind auch führende Sozialdemokraten, die mit ihrer Rhetorik dafür sorgen, dass sich ein Geist von neoliberaler Militarisierung und sozialer Kürzung im Jahr 2024 noch besser entfalten kann.
Das nächste Jahr wird viele Bürger ärmer machen und die soziale Schere weiter öffnen. Die fortgesetzte aggressive Haltung gegen Russland wird einen dauerhaften Frieden in Europa noch unwahrscheinlicher machen und die Bürger in noch größere Gefahr bringen. Um diese Probleme zu lösen, sollten diplomatische Vorstöße der Bundesregierung in Richtung Russland unternommen werden. Eine Einigung auf diesem Gebiet scheint noch immer möglich zu sein. Zudem sollte Deutschland sich umgehend wieder um russische Energie bemühen, um die Verteuerungen hierzulande zu beenden.
Die Ansprachen von Scholz und Steinmeier gehen nicht angemessen auf die soziale Frage ein. Es wird kein Wort zur ungerechten Armuts- und Reichtumsverteilung, zur steigenden Zahl der Armutsrentner und zu den unbezahlbaren Pflegekosten und fehlenden Seniorenwohnungen gesagt. Die angekündigten Schritte zur Linderung der Krise sind zu kritisieren. Zudem wird das Sanktionsregime für Arbeitssuchende verschärft. Kanzler und Bundespräsident schaffen es nicht einmal mehr, mit rhetorischen Künsten von der Misere abzulenken und einen scheinbaren Optimismus zu entfachen.
Die Umfrageergebnisse in Sachsen zeigen, dass die SPD niederschmetternde Ergebnisse erzielt, da sie die Politik der Ampel mitträgt. Es ist Zeit für eine neue politische Kraft, die eine echte Alternative darstellt
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Ansprachen von Scholz und Steinmeier: Mission Märchenonkel
Kanzler und Bundespräsident haben versucht, mit wohldosierten SPD-Phrasen die für viele Bürger gefährliche Mischung aus grüner Politik (Krieg) und gelber Politik (soziale Kürzungen) abzuschirmen. Einmal mehr wurde auch das sattsam gebrauchte Motiv von den höheren Gewalten bemüht, die einfach so Krisen „auslösen“. Es ist aussichtslos: In Sachsen könnte die SPD bei drei Prozent landen. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Angesichts der „multiplen Krisen“, die die Bundesregierung selber für Land und Bürger geschaffen hat, war die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Beleidigung der Intelligenz für die meisten Bürger. Nimmt man zusätzlich noch die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bezugspunkt, so lässt sich sagen: Zwei Märchenonkel schirmen mit wohldosierten SPD-Phrasen die für viele Bürger gefährliche Mischung aus grün-gelber
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