Wer stellt sich gegen diese Frau, um die Demokratie zu schützen? Genossin Esken setzt sich weiterhin für ein Verbot der AfD ein

Nachdem die Sozialdemokraten in der neuesten Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen (1. September) auf nur noch drei Prozent gefallen sind und die Alternative für Deutschland (AfD) um vier Punkte auf 37 Prozent gestiegen ist, fordert SPD-Chefin Saskia Esken umso mehr ein Verbot der einzigen wahren Oppositionspartei in Deutschland. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte sie: „Ein Parteiverbot ist zwar schwierig umzusetzen, aber ich bin der Überzeugung, dass wir dies immer wieder prüfen sollten.“ Esken betonte, dass es die Aufgabe des Verfassungsschutzes sei, die „Bedrohung der Demokratie“ durch die AfD regelmäßig zu überprüfen. Wenn diese Behörden zu dem Schluss kommen, dass die AfD insgesamt als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen ist, sollte auch ein Parteiverbot in Betracht gezogen werden. Wer schützt die Demokratie vor dieser Frau!

Die Forderung nach einem Parteiverbot

Nach den schlechten Umfrageergebnissen der SPD in Sachsen und dem Aufstieg der AfD, drängt die Parteivorsitzende Saskia Esken auf ein Verbot der AfD. Sie betont, dass ein Parteiverbot zwar schwierig umzusetzen ist, aber regelmäßig geprüft werden sollte. Esken sieht den Verfassungsschutz in der Verantwortung, die Bedrohung der Demokratie durch die AfD zu überwachen und einzuschätzen. Sollte die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft werden, müsse ein Parteiverbot in Erwägung gezogen werden.

Die Rolle des Verfassungsschutzes

Esken betont, dass der Verfassungsschutz die Aufgabe hat, die Gefährdung der Demokratie durch die AfD regelmäßig zu prüfen. Sollte die Behörde zu dem Schluss kommen, dass die AfD insgesamt als rechtsextrem einzustufen ist, müsse ein Parteiverbot in Betracht gezogen werden. Esken fordert, dass diese Möglichkeit immer wieder geprüft werden sollte, um die Demokratie zu schützen.

Kritik an Saskia Esken

Esken’s Forderung nach einem Parteiverbot der AfD stößt auf Kritik. Gegner werfen ihr vor, die Oppositionspartei mundtot machen zu wollen und die Meinungsfreiheit einzuschränken. Es wird betont, dass es in einer Demokratie wichtig ist, unterschiedliche politische Ansichten zuzulassen und zu respektieren. Die Diskussion um ein mögliches Parteiverbot zeigt die polarisierte politische Landschaft in Deutschland

Original Artikel Teaser

Wer schützt die Demokratie vor DIESER Frau? Genossin Esken weiter für AfD-Verbot

Nachdem die Genossen in der jüngsten Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen (1. September) auf nur noch drei Prozent abgestürzt sind und die AfD um vier Punkte auf 37 Prozent hochgeschnellt ist, dringt SPD-Chefin Saskia Esken erst recht auf ein Verbot der einzig wahren Oppositionspartei in Deutschland. Der „Deutschen Presse-Agentur“ (dpa) sagte sie: „Ein Parteienverbot ist zwar mit hohen Hürden verbunden, aber ich bin überzeugt, dass wir dies immer wieder prüfen sollten.“  Die SPD-Bundesvorsitzende betonte, dass es Aufgabe des Verfassungsschutzes (Altparteien-Schutzes) sei, die „Gefährdung der Demokratie“ durch die AfD regelmäßig zu prüfen. Wenn diese Ämter zu dem Schluss kommen würden, dass die AfD insgesamt als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen sei, müsse auch ein Parteiverbot in Erwägung gezogen werden.  Wer schützt die Demokratie

Details zu Wer schützt die Demokratie vor DIESER Frau? Genossin Esken weiter für AfD-Verbot