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Zeitplan für die WHO-Reform im Jahr 2024

Published On: 2. Januar 2024 15:38

Dieses Jahr wird für die Reform der WHO entscheidend sein. Besonders im ersten Halbjahr sollten wir nach Genf schauen. Hier ist der Fahrplan. Bis Mai 2024, während der Weltgesundheitsversammlung, gibt es noch einige wichtige Termine zu beachten. Es werden derzeit 300 Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften verhandelt. Da die Verhandlungen geheim sind, ist die Öffentlichkeit nicht über den Stand informiert und es gibt keine aktualisierten Versionen. Die ursprünglichen Vorschläge wurden jedoch breit diskutiert. Die WHO steht jedoch zunehmend unter Druck, da das endgültige Papier bis zum 27. Januar 2024 vorgelegt werden muss, was jedoch nicht eingehalten wird. James Roguski, ein Journalist, der die WHO-Reform genau beobachtet, bezeichnet dies als Skandal.

Es bleibt unklar, ob überhaupt eine endgültige Version bis zur Abstimmung im Mai vorgelegt wird. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe für Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (WGIHR) ist für den 5. bis 9. Februar 2024 geplant. Der aktuelle Entwurf des Pandemievertrags, der bereits mehrmals geändert wurde, wird im Mai auf der 77. Weltgesundheitsversammlung vorgelegt. Die nächste Sitzung ist für den 19. Februar bis 1. März 2024 geplant, bis dahin wird der aktuelle Entwurf erneut überarbeitet. Rechtsanwältin Beate Bahner weist darauf hin, dass kein neuer Pandemievertrag zur Abstimmung vorgelegt werden kann, da eigentlich eine sechsmonatige Frist gilt und eine aktualisierte Version erst auf der Weltgesundheitsversammlung 2025 vorgelegt werden könnte. Der Widerstand gegen die WHO-Reform hat sich weltweit formiert, auch aus dem EU-Parlament gibt es Hoffnung, da Abgeordnete einen rechtlichen Fehler entdeckt haben.

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Fahrplan für WHO-Reform im Entscheidungsjahr 2024

Dieses Jahr wird für die WHO-Reform entscheidend. Besonders im ersten Halbjahr gilt es, nach Genf zu blicken. So sieht der Fahrplan aus.  2024 wird ein entscheidendes Jahr für den Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Bis zum Mai 2024 bei der Weltgesundheitsversammlung gibt es noch einige entscheidende Termine zu beachten. Gesundheitsvorschriften 300 Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften werden derzeit verhandelt. Die Öffentlichkeit ist über den Stand der Verhandlungen nicht im Bilde, da sie geheim geführt werden. So gibt es auch keine aktualisierten oder überarbeiteten Fassungen. Die ursprünglichen Vorschläge wurden von TKP breit diskutiert – etwa hier. Aktuell kommt die WHO aber immer mehr unter Druck. Per Statut muss das endgültige Papier, das im Mai zur Abstimmung kommt, bis zum 27.

Details zu Fahrplan für WHO-Reform im Entscheidungsjahr 2024

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