Alle 390 Personen, die an den Silvesterkrawallen in Berlin beteiligt waren, sind wieder auf freiem Fuß

Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. Dieser Satz, der Albert Einstein zugeschrieben wird, kam mir in den Sinn, als ich heute im Kleingedruckten der „Bild“ die folgende Schlagzeile las: „Nur zwei Tage nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht befinden sich alle 390 festgenommenen Randalierer schon wieder auf freiem Fuß.“ Das erinnerte mich sehr an das letzte Jahr. Ich suchte in meinem Archiv und fand schnell meinen Beitrag vom 3. Januar 2023 mit der Überschrift: „Alle 103 Berliner Böller-Gewalttäter wieder auf freiem Fuß“. Damals schrieb ich: „Was ist der Unterschied zwischen Michael Ballweg und den Böller-Angreifern aus Berlin: Ballweg wurde nie gewalttätig, er ist dafür bekannt, dass er keiner Fliege etwas zuleide tun kann, der „Querdenken“-Gründer ist in seiner Heimat Württemberg verwurzelt, er kritisiert öffentlich die Regierung – und sitzt in Haft.“ Widerrechtlich, wie wir heute wissen – da das Oberlandesgericht die Anklage gegen Ballweg gar nicht erst zuließ. Erst nach neun Monaten kam der Querdenken-Gründer frei. Weiter schrieb ich am 3. Januar 2023: „Die 103 Berliner Chaoten haben massive Gewalt verübt, manche von ihnen die Gesundheit, wenn nicht das Leben von Polizisten und Mitmenschen in Gefahr gebracht, viele von ihnen – nicht alle – sind wohl kaum in Deutschland verwurzelt, ob sie die Regierung öffentlich kritisieren, kann man bezweifeln (und wenn, dürfte es dieser mangels Reichweite eher egal sein) – und sie alle 103 sind schon am zweiten Tag nach der Festnahme wieder auf freiem Fuß.“

Diesmal, unter einem CDU-Bürgermeister statt unter einer SPD-Bürgermeisterin, war die Justiz noch schneller – schon am ersten Tag waren alle wieder frei. Das Resultat für die Ausschreitungen im vergangenen Jahr Stand Mitte Dezember: 151 Verfahren, 26 Urteile – keine einziger der Täter im Knast! Die ersten Urteile fielen nach mehr als fünf Monaten, im Juni 2023. Zur Erinnerung: Corona-Demonstranten wurden in Deutschland in „Blitz-Prozessen“ schon einen Tag nach den Taten verurteilt (siehe meinen Beitrag vom Dezember 2021: Drastische Blitz-Urteile gegen Demonstranten mit Freiheitsstrafen – möglicherweise auch Mutter von mit Pfefferspray verletztem Kleinkind verurteilt). Auch da ging es um Angriffe auf die Polizei. Allerdings von Regierungskritikern – und nicht von der „Partyszene“, wie man im politisch korrekten Neudeutsch einen von Migranten dominierten, gewaltbereiten Mob nennt. Ebenfalls nicht auf Gnade hoffen dürfen Ärzte, die Menschen Maskenatteste ausstellten – ihnen drohen, anders als vielen Vergewaltigern und Kinderschändern, Gefängnisstrafen ohne Bewährung.

H2: Die Rechtslage ermöglicht ein härteres Durchgreifen
Diesmal, unter einem CDU-Bürgermeister statt unter einer SPD-Bürgermeisterin, war die Justiz noch schneller – schon am ersten Tag waren alle wieder frei. Das Resultat für die Ausschreitungen im vergangenen Jahr Stand Mitte Dezember: 151 Verfahren, 26 Urteile – keine einziger der Täter im Knast! Die ersten Urteile fielen nach mehr als fünf Monaten, im Juni 2023. Zur Erinnerung: Corona-Demonstranten wurden in Deutschland in „Blitz-Prozessen“ schon einen Tag nach den Taten verurteilt (siehe meinen Beitrag vom Dezember 2021: Drastische Blitz-Urteile gegen Demonstranten mit Freiheitsstrafen – möglicherweise auch Mutter von mit Pfefferspray verletztem Kleinkind verurteilt). Auch da ging es um Angriffe auf die Polizei. Allerdings von Regierungskritikern – und nicht von der „Partyszene“, wie man im politisch korrekten Neudeutsch einen von Migranten dominierten, gewaltbereiten Mob nennt. Ebenfalls nicht auf Gnade hoffen dürfen Ärzte, die Menschen Maskenatteste ausstellten – ihnen drohen, anders als vielen Vergewaltigern und Kinderschändern, Gefängnisstrafen ohne Bewährung.

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Alle 390 Silvester-Randalierer in Berlin wieder frei

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ An dieses Zitat, das Albert Einstein zugeschrieben wird, musste ich denken, als ich heute im Kleingedruckten der „Bild“ die folgende Schlagzeile fand:  „Nur zwei Tage nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht befinden sich alle 390 festgenommenen Randalierer schon wieder auf freiem Fuß.“ Das kam mir sehr bekannt vor vom letzten Jahr. Ich suchte in meinem Archiv – und fand schnell meinen Beitrag vom 3. Januar 2023 mit folgender Überschrift: „Alle 103 Berliner Böller-Gewalttäter wieder auf freiem Fuß“. Ich schrieb damals: „Was ist der Unterschied zwischen Michael Ballweg und den Böller-Angreifern aus Berlin: Ballweg wurde nie gewalttätig, er ist dafür bekannt, dass er keiner Fliege

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