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FDP: Die Uhr tickt

Published On: 7. Januar 2024 11:30

Es ist wahrscheinlich, dass es nächstes Jahr wieder ein Dreikönigstreffen gibt, bei dem sich die FDP versammelt, obwohl sie in vielen Parlamenten nicht mehr vertreten ist. Es ist keine neue Feststellung, dass die FDP nur in der Regierung als Opposition taugt. Als echte parlamentarische Opposition wurde sie nie ernst genommen. Um überhaupt Aufmerksamkeit von den Medien zu erhalten, muss sie Teil einer Regierungskoalition sein und so tun, als würde sie das Gegenteil von dem vertreten, was die jeweilige Zeitgeistführung mit Hilfe der FDP tut. Beim Dreikönigstreffen war gestern wieder zu sehen, wie die FDP diese „Kunst“ beherrscht. Christian Lindner spielte die Rolle des Hofnarren, der wusste, wie weit er gehen konnte, um seinen Herrn zu unterhalten, ohne die Grenze zu überschreiten. In Stuttgart beschränkte sich Lindner darauf, zu sagen, dass „durchwursteln“, eine Art „Wir schaffen das“ und „unterhaken“ nicht ausreichen würden. Ach ja, Scholz ist von seinen eigenen und grünen Genossen ganz andere Töne gewöhnt. Gegenüber der CDU knurrte Lindner: „Ich nehme von der CDU keine Belehrungen an, dass wir nicht schnell genug darin sind, den hinterlassenen Scherbenhaufen zusammenzukehren.“ Aber, aber Herr Lindner, die Ampel vergrößert den Scherbenhaufen systematisch weiter. Und dann die Beschwörung der „Schuldenbremse“. Was bringt das, Herr Lindner, wenn Sie selbst als Finanzminister Schulden außerhalb des Haushalts ermöglicht haben, indem Sie sie als „Sondervermögen“ getarnt haben. Lindner nannte das Urteil der Verfassungsrichter „peinlich“ und den Bauernprotest einen Nebeneffekt des Hau-Ruck-Verfahrens für den Haushalt 2024. Der Hofnarr beim Schönfärben. Am echten Fürstenhof wäre er wegen langweiliger Schmeichelei vom Hof gejagt worden. In Stuttgart war es nicht viel anders, denn das schräge Mundwerk von Marie-Agnes Strack-Zimmermann erhielt viel mehr Applaus als Lindner. Im Gegensatz zu Lindner hat sie kein Risiko als Kandidatin für das sogenannte Parlament der EU, da es bei EU-Wahlen in Deutschland keine Prozenthürde gibt. Es ist wahrscheinlich, dass es nächstes Jahr wieder ein Dreikönigstreffen gibt, bei dem sich eine FDP versammelt, die in vielen Parlamenten nicht mehr vertreten ist, aber nicht weniger bedeutend. Ein alter Kenner des deutschen Parteiensystems sagt mir, dass wir beide noch erleben werden, dass es die FDP nur noch in Brüssel gibt. Die Umfragewelt hat sich nach diesem Dreikönigstreffen übrigens nicht verändert. Wenn Ihnen unser Artikel gefallen hat, unterstützen Sie diese Form des Journalismus

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FDP: Der Countdown läuft

Dass es nächstes Jahr wieder ein Dreikönigstreffen gibt, ist wahrscheinlich, dass sich dort aber eine FDP versammelt, die in etlichen Parlamenten nicht mehr vertreten ist, nicht minder. IMAGO / Eibner Dass die FDP zur Opposition nur in der Regierung taugt, ist keine neue Feststellung. Als echte parlamentarische Opposition fand sie nie Beachtung. Damit sie im permanenten Wettbewerb aller in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik um die alles entscheidende Aufmerksamkeit der Medien überhaupt stattfindet, muss sie Teil einer Regierungskoalition sein und dort so tun, als träte sie für das Gegenteil dessen ein, was die jeweilige Zeitgeistführung mit Hilfe der FDP tut. Die „Kunst“ der FDP bestand daher stets im „Als ob“. Was gestern beim Dreikönigstreffen wieder zu besichtigen war. Christian Lindner hat

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