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Frieden wird durch Neutralität erreicht
Verteidigung der österreichischen Neutralität: Grundrechte und Forderungen
Am 6. Januar 2024 fand eine Veranstaltung zur Verteidigung der österreichischen Neutralität statt, bei der auch RA Dr. Michael Brunner sprach. Er betonte die Bedeutung der Grundrechte, die eng mit der Neutralität verbunden sind. Dazu gehören das Recht auf Leben und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Brunner, ein österreichischer Politiker und Ehrenobmann der MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte, forderte die Politik auf, die gesetzlich verankerte Neutralität Österreichs bedingungslos anzuerkennen und wiederherzustellen.
Das Grundrecht auf Leben und die Ablehnung von Krieg
Das Gebot „Du sollst nicht töten“ ist ein unumstößliches Grundprinzip des Naturrechts und basiert auf der absoluten Würde des Menschen. Jeder Mensch hat angeborene Rechte, die zu allen Zeiten und an jedem Ort gültig sind. Niemand hat das Recht, einen anderen Menschen zu töten. Diese Überzeugung ist entscheidend, um Kriege und bewaffnete Konflikte zu verhindern. Regierungen und Obrigkeiten, die das Leben der Bürger als austauschbar betrachten, missachten die unantastbare Würde des Menschen und das Leben selbst. Das Befehlen oder Herbeiführen von Kriegen ist ein Verbrechen.
Grundrechte und Notwehr
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ist gesetzlich geschützt. Niemand darf zum Tode verurteilt oder hingerichtet werden. Die Würde des Menschen ist unantastbar und muss geachtet und geschützt werden. Das Recht auf Notwehr erlaubt es einer Person, sich gegen einen rechtswidrigen Angriff auf Leben, Gesundheit, Freiheit oder Vermögen zu verteidigen. Die Entscheidung, ob man von diesem Recht Gebrauch machen möchte, liegt bei der Person selbst und nicht bei Regierungen oder Politikern. Niemand ist verpflichtet, sich selbst in Gefahr zu bringen. Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht und sollte von allen Staaten anerkannt werden.
Neutralität und Frieden
Österreich als neutraler Staat sollte die gesetzlich verankerte Neutralität bedingungslos anerkennen und wiederherstellen. Es ist wichtig, dass die Verantwortungs- und Entscheidungsträger sich für die Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung als Menschenrecht einsetzen und ein Asylrecht für Deserteure national und international verankern. Frieden kann nur erreicht werden, wenn wir uns für eine neue Friedenspolitik einsetzen und eine öffentliche Diskussion ohne Zensur und Beschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung führen. Neutralität ist der Schlüssel zum Frieden.
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Neutralität schafft Frieden
Bei der Veranstaltung am 6. Januar 2024 zur Verteidigung der österreichischen Neutralität gegen ihre Aushöhlung sprach auch em RA Dr. Michael Brunner. Er spricht über Grundrechte, die insbesondere mit der Neutralität verbunden sein sollten. Dazu zählt Brunner das Grundrecht nicht töten zu müssen und den Kriegsdienst zu verweigern. Brunner ist österreichischer Politiker und Ehrenobmann der MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrecchte. Er fordert die Politik auf die gesetzlich verankerte Neutralität Österreichs, ohne Wenn und Aber – bedingungslos – anzuerkennen und wiederherzustellen. Hier der Text seiner Rede, weiter unten, dass Video davon: Das Grundrecht nicht töten zu müssen 1. Du sollst nicht töten. Dieses alttestamentarische 5. Gebot des Dekalogs stellt eines der unumstößlichen Grundprinzipien des Naturrechtes als das übergenordnete, in der
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