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Internationale Allianz unterstützt Südafrikas Rechtsstreit gegen Israel
Veröffentlicht am 8. Januar 2024 von TG. Hunderte Organisationen aus verschiedenen Ländern haben sich zur „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“ zusammengeschlossen. In einer Presseerklärung vom 3. Januar betonen sie die „dringende Notwendigkeit“, dass die Nationen die Völkermordkonvention anwenden, um die verheerende Bombenkampagne Israels und weitere Kriegsverbrechen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu beenden. Die Koalition unterstützt die Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof, die am 29. Dezember eingereicht wurde. Sie unterstützt auch den Aufruf des Palestinian Anti-Apartheid Coordinating Committee (PAACC) vom 2. Januar, in dem die Regierungen aufgefordert werden, die Klage Südafrikas durch sogenannte Interventionserklärungen zu unterstützen, die vor oder nach der Anhörung am 11. und 12. Januar 2024 eingereicht werden können. Interventionserklärungen erhöhen die Wahrscheinlichkeit, dass die Vereinten Nationen das Verbrechen des Völkermords feststellen und Maßnahmen zur Beendigung aller Völkermorde ergreifen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen können, so die Presseerklärung der Koalition.
In dem Aufruf der Organisationen wird betont, dass viele Länder ihr Entsetzen über die völkermörderischen Handlungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Israel an den Palästinensern begeht, zum Ausdruck gebracht haben. Die israelischen Besatzungstruppen haben seit dem 7. Oktober 2023 Krankenhäuser, Wohnhäuser, Flüchtlingszentren der Vereinten Nationen, Schulen, Gotteshäuser und Fluchtwege bombardiert und dabei Zehntausende von Palästinensern getötet und verletzt. Mehr als die Hälfte der Opfer sind Frauen und Kinder. Die israelische Führung hat offen erklärt, die Palästinenser dauerhaft und vollständig aus ihrem eigenen Land vertreiben zu wollen. Südafrika erhebt zu Recht den Vorwurf, dass Israels Handlungen gemäß der Völkermordkonvention „völkermörderischen Charakter haben, da sie mit der erforderlichen spezifischen Absicht begangen werden, (…) die Palästinenser in Gaza als Teil der breiteren palästinensischen nationalen, rassischen und ethnischen Gruppe zu vernichten“. Die Vertragsparteien der UN-Völkermord-Konvention sind verpflichtet, Maßnahmen zur Verhinderung von Völkermord zu ergreifen – daher muss sofort gehandelt werden.
Die „Internationale Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“ fordert Menschenrechts-, Arbeiter-, antikoloniale, antiimperialistische und andere Gruppen auf, den öffentlichen Druck zu erhöhen, damit ihre jeweiligen Länder unverzüglich Interventionserklärungen beim Internationalen Gerichtshof einreichen. Unabhängig davon, wie der Weltgerichtshof über den Fall Südafrikas entscheidet, setzt sich die Koalition weiterhin für die Beendigung des Völkermords in Palästina ein und plant weitere Maßnahmen, um dieses Ziel zu erreichen
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Internationale Koalition unterstützt Südafrikas Klage gegen Israel
Veröffentlicht am 8. Januar 2024 von TG. Hunderte Organisationen aus verschiedenen Ländern haben sich zu der «Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina» zusammengefunden. Sie weisen auf «die dringende Notwendigkeit» hin, «dass die Nationen sich auf die Völkermordkonvention berufen müssen, um die verheerende Bombenkampagne des Staates Israel und weitere Kriegsverbrechen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu beenden», heisst es in einer Presseerklärung vom 3. Januar. Die Koalition unterstützt die Klage Südafrikas, die das Land am 29. Dezember gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof einreichte. Sie unterstützt ausserdem den Aufruf des Palestinian Anti-Apartheid Coordinating Committee (PAACC) vom 2. Januar, in dem die Regierungen aufgefordert werden, die Klage Südafrikas durch sogenannte Interventionserklärungen zu unterstützen, die vor oder nach der Anhörung am 11. und 12.
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