Neue Partei gegründet: Wagenknecht präsentiert Programm – De Masi kandidiert bei EU-Wahlen

8. Januar 2024, 15:56 Uhr

Ex-Linken-Politikerin Wagenknecht gründet neue Partei

Die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihre neue Partei gegründet. Bei einer Pressekonferenz in Berlin bezeichnete sie diesen Tag als historisch. Die Partei namens „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) plant, sowohl bei den EU-Wahlen als auch bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Jahr anzutreten. Die Partei wird von einer Doppelspitze geleitet, bestehend aus Amira Mohamed Ali und Sahra Wagenknecht selbst. Als Generalsekretär wurde Christian Leye vorgestellt, der zuvor Mitglied der Partei Die Linke war. Shervin Haghsheno, ein Unternehmer und Hochschulprofessor, ist stellvertretender Vorsitzender des BSW. Bei der Europawahl im Juni werden der ehemalige Linken-Politiker und Finanzfachmann Fabio De Masi sowie der ehemalige Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel, für das BSW antreten. Die Partei plant auch, im Herbst bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland anzutreten.

Die Gründung der Partei fand hinter verschlossenen Türen statt und wurde von 44 Gründungsmitgliedern begleitet. Wagenknecht betonte die Vielfalt der Mitglieder, die aus verschiedenen politischen Parteien und Berufsfeldern stammen. Die Partei strebt ein kontrolliertes und langsames Wachstum an. Wagenknecht kritisierte die Politik der Ampel-Koalition, die zur Stärkung der AfD beitrage und die Demokratie gefährde. Sie betonte auch die Notwendigkeit einer neuen Partei, da die Regierung „keinen Plan“ habe und die Opposition die Politik der Regierung unterstütze. Die Zielsetzung der Partei ist es, mittelfristig eine Volkspartei zu werden.

Wagenknecht äußerte sich zu verschiedenen politischen Themen, darunter Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, den Klimawandel und die Aufarbeitung der Corona-Zeit. Sie betonte die Bedeutung eines raschen Friedens im Ukraine-Konflikt und argumentierte, dass dies auch die deutschen Bürger entlasten würde. Die Partei setzt sich dafür ein, „dumme Energiesanktionen“ gegen Russland zu beenden.

Die EU hat kürzlich den Zugang zu RT eingeschränkt und mehrere soziale Medien haben die Konten der Partei blockiert. Die Partei ruft dazu auf, ihre Artikel zu teilen, um einen Journalismus jenseits des Mainstreams aufrechtzuerhalten. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass in Österreich möglicherweise Einschränkungen für das Teilen von Beiträgen gelten

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Partei gegründet: Wagenknecht stellt Programm vor – De Masi tritt bei EU-Wahlen an

8 Jan. 2024 15:56 Uhr Ex-Linken-Politikerin Wagenknecht hat ihre neue Partei gegründet. Es sei „ein bisschen auch ein historischer Tag“, sagte sie in Berlin. Man wolle sowohl bei den EU-Wahlen als auch bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen im laufenden Jahr antreten. Quelle: www.globallookpress.com © Bernd von Jutrczenka Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird fortan von einer Doppelspitze geleitet: Amira Mohamed Ali wird zusammen mit der Namensgeberin der neu gegründeten Partei vorstehen. Das sagte Mohamed Ali am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin. Als Generalsekretär wurde der Bundestagsabgeordnete Christian Leye vorgestellt – wie die Bundestagsabgeordnete Mohamed Ali gehörte er zuvor der Partei Die Linke an. Stellvertretender Vorsitzender des BSW ist der Unternehmer und Hochschulprofessor Shervin Haghsheno. Bei der Europawahl am 9. Juni sollen

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