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Die Klausel über feindliche Staaten in der Charta der Vereinten Nationen
Die Charta der Vereinten Nationen und die Feindstaatenklausel
Im Jahr 1945 beschlossen 51 Staaten, inspiriert von Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“, die Charta der Vereinten Nationen, um zukünftige Bedrohungen des Friedens zu verhindern. Deutschland trat 1973 der Charta bei und ist seit 1990 als Bundesrepublik Deutschland Mitglied der Vereinten Nationen. Die Charta legt ein Friedensgebot fest und fordert, dass internationale Auseinandersetzungen friedlich und gerecht gelöst werden sollen. Wenig bekannt ist, dass Deutschland immer noch als Feindstaat gilt, gemäß der Feindstaatenklausel in den Artikeln 53 und 107 der Charta. Diese Klausel ermöglicht es dem UN-Sicherheitsrat, Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland zu ergreifen, falls es eine aggressive Politik verfolgen würde.
Die geopolitische Situation Deutschlands
Deutschland steht seit 1945 unter Kuratel der USA und wird auch von Großbritannien und Frankreich beobachtet. Dies hat zur Folge, dass Washington erheblichen Druck auf die deutsche Regierung ausüben und Entscheidungen beeinflussen kann. Dies zeigt sich beispielsweise bei der Sprengung der Ostsee-Pipelines und der Unterstützung der Ukraine. Die USA und Großbritannien haben kein Interesse daran, die Feindstaatenklausel der UN-Charta zu annullieren. Das Friedensgebot der Charta wurde in den letzten Jahren immer wieder verletzt, insbesondere von den USA, die aufgrund ihrer völkerrechtswidrigen Interventionspolitik das Recht verloren haben, sich auf Menschenrechte und die Verteidigung demokratischer Freiheiten zu berufen. Es ist an der Zeit, dass Deutschland sich aus dieser Vormundschaft befreit.
Die Notwendigkeit zukunftsweisender Verhältnisse
Seit 1945 hat Deutschland die Gelegenheit verpasst, zukunftsweisende und geordnete Verhältnisse zu schaffen. Das Land befindet sich immer noch in einem permanenten Ausnahmezustand und es ist dringend erforderlich, sich aus dieser Vormundschaft zu befreien. Obwohl Deutschland im Vereinigungsvertrag von 1990 „volle Souveränität“ zugesprochen wurde, wurde diese Vereinbarung durch Zusatzverträge relativiert. Es ist an der Zeit, dass Deutschland seine volle Souveränität zurückerlangt und eine eigenständige Rolle in der internationalen Gemeinschaft einnimmt.
Quelle: https://apolut.net/2022/10/25/das-versaeumnis-zukunftsweisende-geordnete-verhaeltnisse-zu-schaffen/
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Die Feindstaatenklausel in der UN-Charta
Das Versäumnis, zukunftsweisende, geordnete Verhältnisse zu schaffen Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Bittner. Um nach den Erfahrungen zweier Weltkriege künftige Bedrohungen des Friedens zu verhindern, beschlossen 1945 – inspiriert von Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ – 51 Staaten die Charta der Vereinten Nationen, die am 24. Oktober 1945 in Kraft trat.[1] Die BRD und die DDR traten der Charta 1973 bei, seit 1990 ist das vereinigte Deutschland als Bundesrepublik Deutschland Mitglied der Vereinten Nationen. In der Charta wird ein Friedensgebot konstituiert, um „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen“. Internationale Auseinandersetzungen oder „Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten“, sollen “durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts“
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