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Südafrikas Maßnahme gegen den Völkermord in Gaza
Die Klage gegen Israel wegen Völkermord in Gaza wird von deutschen Medien als wenig aussichtsreich angesehen. Die Klageschrift belegt jedoch ausführlich vier der fünf Handlungen, die in der Genozidkonvention als Völkermord definiert sind. Die Zahlen der Opfer und Zerstörungen in Gaza sind alarmierend, aber werden von den Medien nicht ausreichend berichtet. Das Gesundheitssystem in Gaza ist zusammengebrochen und es gibt Berichte über Operationen ohne Betäubung. Die gesamte Bevölkerung von Gaza ist vom Hunger bedroht und der Anteil der Haushalte mit akuter Nahrungsunsicherheit ist der höchste, der je verzeichnet wurde. Schulen und Fluchtwege sind zerstört und große Teile von Gaza sind für humanitäre Hilfe nicht mehr erreichbar. Die britische Hilfsorganisation Oxfam bezeichnet das Nichthandeln des UN-Sicherheitsrats als Pflichtverweigerung. Vier von fünf der hungrigsten Menschen weltweit leben mittlerweile in Gaza. Die katastrophale humanitäre Lage in Gaza wird von deutschen Medien als Kritik an Israel dargestellt. Es gibt zahlreiche Opfer, darunter auch Kinder, die mehrfach Opfer israelischer Angriffe wurden
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Südafrikas Schachzug gegen den Genozid in Gaza
10 Jan. 2024 21:09 Uhr Von Dagmar Henn Am Donnerstag und am Freitag finden, jeweils von 10 bis 13 Uhr, die Anhörungen zur Klage Südafrikas gegen Israel wegen Genozids vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag statt. Südafrika hat am 29. Dezember die Klage eingereicht; in der mündlichen Verhandlung werden Südafrika am Donnerstag und Israel am Freitag ihre Argumente vortragen. Dabei geht es um vorläufige Maßnahmen, die Südafrika beantragt hat. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag ist die Judikative der Vereinten Nationen, sprich, ein Staat fällt durch die Mitgliedschaft in der UN in die Zuständigkeit dieses Gerichts. Bei den Prozessen vor dem Internationalen Gerichtshof geht es um Streitigkeiten zwischen Staaten. Mit der bekannteste Fall, den der IGH verhandelt hat, war
