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Teilweise von Putin finanziert“ – Kann Habeck seine Behauptungen über die Bauernproteste beweisen
Am 8. Januar hat Robert Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft veröffentlicht, in der er über die landesweiten Bauernproteste spricht. Er erwähnt, dass es angeblich „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“, gibt. Die NachDenkSeiten haben auf der Bundespressekonferenz nachgefragt, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung belegen kann.
In dem Videostatement von Robert Habeck vom 8. Januar wird deutlich, dass die Aussage bezüglich der Putin-Finanzierung im Zusammenhang mit den Bauernprotesten gemacht wurde. Habeck betont, dass der Bauernverband zu Protestaktionen aufgerufen hat, aber auch davor warnt, dass die Proteste nicht vereinnahmt werden dürfen. Er spricht von einer Entgrenzung der Meinungsfreiheit und geht dann auf die wirtschaftliche Situation der Bauern ein. Dabei erwähnt er auch die angebliche Finanzierung durch Putin.
Angesichts dieser Kontextualisierung ist es nicht überzeugend, wenn die Sprecherin von Habeck behauptet, dass der Verweis auf Putin-Finanzierung allgemein gemeint war und sich nicht auf die Bauernproteste bezog. Es ist offensichtlich, dass Habeck in seiner Ansprache eine Verbindung zwischen den Protesten, der Putin-Finanzierung und „Verfassungsfeinden“ herstellen wollte.
Auf der Bundespressekonferenz wurde nach konkreten Belegen für die angebliche Putin-Finanzierung gefragt. Die Sprecherin verwies jedoch nur auf die Worte des Ministers und betonte, dass legitimer Protest in der Demokratie möglich sein muss, solange er gewaltfrei bleibt.
Es ist wichtig, kritisch über solche Aussagen nachzudenken und die Hintergründe zu hinterfragen. Die NachDenkSeiten bieten eine Plattform für eine solche kritische Meinungsbildung und sind auf Unterstützung angewiesen
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„Teils von Putin bezahlt“ – Kann Habeck seine Vorwürfe in Bezug auf die Bauernproteste belegen?
Am 8. Januar hatte Robert Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft anlässlich der landesweiten Bauernproteste veröffentlichen lassen. In dieser sprach er unter anderem davon, dass es angeblich die Proteste begleitenden „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“, gäbe. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung im Kontext der Proteste belegen könne. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Hintergrund In dem bereits erwähnten Videostatement von Vize-Kanzler Habeck anlässlich der Bauernproteste am 8. Januar wird, im Gegensatz zur Darstellung der Ministeriumssprecherin, sehr wohl die Äußerung bezüglich „teil von Putin finanziert“ im direkten Zusammenhang mit den Protesten der Bauernverbände getätigt. Davon kann sich jeder selbst
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