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Von Putin finanziert“ – Kann Habeck seine Anschuldigungen bezüglich der Bauernproteste beweisen
Am 8. Januar veröffentlichte Robert Habeck, der Vize-Kanzler, über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft zu den landesweiten Bauernprotesten. In dieser Botschaft erwähnte er, dass es angeblich „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“, gibt, die die Proteste begleiten. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung im Zusammenhang mit den Protesten belegen kann.
In dem Video von Habeck vom 8. Januar wird deutlich, dass die Äußerung bezüglich der Putin-Finanzierung im direkten Zusammenhang mit den Protesten der Bauernverbände gemacht wurde. Habeck betont, dass der Bauernverband das Recht hat, zu protestieren, warnt jedoch davor, dass die Proteste nicht vereinnahmt werden dürfen. Er spricht von einer Entgrenzung der Meinungsfreiheit und geht dann auf die wirtschaftliche Situation der Bauern ein. Anschließend erwähnt er die angebliche Finanzierung durch Putin und betont, dass dies eine Grenze überschreitet.
Es ist offensichtlich, dass Habeck in seiner Ansprache eine Verbindung zwischen den Bauernprotesten, der Putin-Finanzierung und „Verfassungsfeinden“ herstellen möchte. Die Sprecherin des Ministeriums versucht nun zu erklären, dass der Verweis auf Putin-Finanzierung allgemein gemeint war und sich nicht auf die Bauernproteste bezog. Diese Erklärung ist jedoch nicht überzeugend, wenn man den Kontext der Ansprache betrachtet
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„Teils von Putin bezahlt“ – Kann Habeck seine Vorwürfe in Bezug auf die Bauernproteste belegen?
Am 8. Januar hatte Robert Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft anlässlich der landesweiten Bauernproteste veröffentlichen lassen. In dieser sprach er unter anderem davon, dass es angeblich die Proteste begleitenden „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“, gäbe. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung im Kontext der Proteste belegen könne. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Hintergrund In dem bereits erwähnten Videostatement von Vize-Kanzler Habeck anlässlich der Bauernproteste am 8. Januar wird, im Gegensatz zur Darstellung der Ministeriumssprecherin, sehr wohl die Äußerung bezüglich „teil von Putin finanziert“ im direkten Zusammenhang mit den Protesten der Bauernverbände getätigt. Davon kann sich jeder selbst
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