Die Ambitionen der EU als Weltmacht beflügeln die Rüstungsindustrie in den USA und Südkorea

Europas Herausforderungen und Ambitionen in der Rüstungspolitik

Europa sieht sich mit verschiedenen Bedrohungen konfrontiert, sei es von den USA, Asien, Großbritannien, Russland, muslimischer Zuwanderung oder Populisten. Angesichts der bevorstehenden EU-Wahlen ist es naheliegend, europäische Werte und Stärke zu betonen. Neben ehrgeizigen Zielen wie Null-Emissionen und LGBTQ*-Rechten ist seit dem Ukraine-Krieg auch der Ausbau der Rüstung kein Tabu mehr. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist besonders ambitioniert und befürwortet eine europäische Militärmacht mit einheitlichem Befehl und einheitlichen Waffen. Einige Strategen unterstützen sogar die Idee einer „europäischen Atombombe“.

Die EU hat jedoch noch keine entscheidenden Fortschritte bei der Harmonisierung ihrer konventionellen Streitkräfte erzielt. Obwohl Russland nach dem Angriff auf die Ukraine als gemeinsamer Feind angesehen wird, gibt es immer noch Ressentiments zwischen den europäischen Ländern. Dies zeigt sich auch in der Rüstungspolitik, bei der die einzelnen Staaten ihre eigenen Wege gehen. Ein Beispiel dafür ist Polen, das aus Angst vor einem angeblich aggressiven Russland sein Heer aufgerüstet hat. Polen kauft Rüstung lieber in den USA und Südkorea, während deutsche Rüstungskonzerne nicht davon profitieren.

Deutschland selbst setzt auf amerikanische und israelische Technologie und hat die European Sky Shield Initiative ins Leben gerufen. Rheinmetall, ein deutscher Rüstungskonzern, produziert jedoch auch Teile für den US-Tarnkappenjet F-35, was die Fortschritte beim deutsch-französischen Kampfjetprojekt FCAS beeinträchtigt. Deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann und Diehl Defence sind jedoch in der Ukraine und Norwegen aktiv, während osteuropäische Länder als Kunden ausfallen. Der grüne Zielkonflikt zwischen militärischem Aufbau gegen Russland und Klimaschutz stellt eine weitere Herausforderung dar.

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Weltmachtträume der EU beflügeln Rüstungsindustrie – in den USA und Südkorea

Von den USA kleingehalten, von Asien übervorteilt, von Großbritannien verschmäht und dann noch von Russland, muslimischer Zuwanderung oder den Populisten als innerem Feind bedroht: Europa hat es, glaubt man den gängigen Narrativen, nicht einfach. Auch deshalb liegt es im Jahr der EU-Wahlen nahe, mehr denn je europäische Werte und europäische Stärke zu beschwören. Dabei geht es mittlerweile nicht mehr nur um die Vorreiterrolle bei ehrgeizigen Null-Emissionszielen oder LGBTQ*-Rechten. Seit dem Ukraine-Krieg ist auch der Ausbau der Rüstung kein Tabu mehr, schließlich geht es um die „Kriegstauglichkeit“, wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius es nannte. Zeit für eine „europäische Atombombe“? Traditionell wenig zurückhaltend ist, wenn es um europäische Weltgeltungsambitionen geht, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Zwar sind die Zeiten, in denen sich Paris den

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