Klartext über Klimafragen 10: Falschaussagen und Unwahrheiten
Die EU sollte eine größere Anzahl von Palästinensern aufnehmen
Die Bedeutung einer Diskussion über ein Verbot der AFD
auch die Namen der Nachbarn und die Beschreibung der Wohngegend. Trotz dieser eindeutigen Bedrohung bleibt die Plattform weiterhin online und unbehelligt. Das zeigt, dass der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet oft nur selektiv geführt wird und politisch motiviert ist.
Die Diskussion um ein Verbot der AfD ist ebenfalls ein fragwürdiges Vorgehen. Verbote sind ein starkes Instrument in einer Demokratie und sollten nur in Ausnahmefällen angewendet werden. Die AfD mag zwar eine problematische Partei sein, aber sie hat immer noch eine demokratische Legitimation durch ihre Wähler. Statt sie zu verbieten, sollte man lieber den Dialog suchen und ihre Positionen inhaltlich widerlegen.
Die zunehmende Diskussion um Verbote und das einvernehmliche Vorgehen von Politik und Medien gegen die AfD machen die Partei zum „Schwachen“ und erwecken den Eindruck, dass man inhaltlich nicht überzeugen kann. Das ist ein gefährlicher Weg für eine Demokratie, denn es führt zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und einem Verlust an demokratischen Werten.
Es ist wichtig, dass wir uns mit den Positionen und Argumenten der AfD auseinandersetzen und sie inhaltlich widerlegen. Nur so können wir ihre Anhänger überzeugen und den Einfluss der Partei verringern. Verbote und Hetze sind keine Lösung, sondern schaden letztendlich der Demokratie
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Der “Nutzen” einer AFD-Verbotsdiskussion
Wer nicht geimpft werden wollte, wer den CO2-verursachten menschgemachten Klimawandel in Frage stellt, wer neben einem verurteilten Holocaust-Leugner auf der Straße gesehen wurde oder wer die uneingeschränkte Massenmigration nicht für gut befindet: alles Nazis. Und Nazis muss man verbieten. Dafür gibt es in Österreich das “Verbotsgesetz“, in Deutschland regelt Art. 21 GG u.a., unter welchen Voraussetzungen eine Partei verboten werden kann. Die aktuelle Verbotsdiskussion der AFD wirft Fragen auf. Zumindest bei mir. Heute wird jeder, der das System kritisiert, schnell als „Nazi“ bezeichnet. Korrekterweise müsste man zwar sagen, alles Neo-Nazis, denn die Alten sind inzwischen wirklich fast alle ausgestorben. Ob echte Neo-Nazis oder einfach nur Menschen mit abweichender Meinung: eine differenzierte Betrachtungsweise findet im Mainstream diesbezüglich sowieso kaum mehr statt.
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