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Die EU sollte eine größere Anzahl von Palästinensern aufnehmen
Die EU könnte in Zukunft verstärkt Palästinenser aufnehmen, da das UN-Hilfswerk für Palästinenser (UNRWA) immer weniger in der Lage ist, ihren Schutz zu gewährleisten. Dies geht aus einem Rechtsgutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hervor. Der Flüchtlingsstatus der Palästinenser würde demnach von Nahost auf die EU übertragen werden. Dies könnte dazu führen, dass Antisemiten, Frauenverächter und Terrorfreunde vermehrt nach Europa kommen. Ein zypriotischer Jurist, Nicholas Emiliou, der als einer von elf Generalanwälten am EuGH tätig ist, hat dieses Gutachten im Zusammenhang mit dem Fall zweier Palästinenser verfasst, die bereits im August 2022 in Bulgarien um Schutz ersucht haben.
Laut EU-Recht haben staatenlose UNRWA-Flüchtlinge bisher keinen Anspruch auf Schutz in einem EU-Land. Das Gutachten von Emiliou könnte jedoch dazu führen, dass der EuGH diesen Grundsatz aufhebt. Auch die israelische Militäroperation könnte als Grund dafür dienen, dass die Nachkommen von Arabern im Gazastreifen oder anderswo erneut als Flüchtlinge gelten. Es ist jedoch fraglich, warum und zu welchem Zweck sie derzeit ihren Wohnort in Palästina oder den umliegenden arabischen Staaten verlassen. Die Auflösung des UNRWA wird immer wieder gefordert, da diese UN-Agentur den Schulunterricht für heranwachsende Terroristen gegen Israel finanziert und damit auch das Portemonnaie von Terrororganisationen wie der Hamas schont.
Die Aufnahme von palästinensischen Flüchtlingen in der EU könnte bedeuten, dass Europa zu einem Auffangbecken für Antisemiten und Terrorfreunde wird. Jordanien und Ägypten haben bereits erklärt, dass sie keine weiteren Palästinenser aufnehmen können und wollen. Europa droht somit seine Rolle als Auffangbecken für gescheiterte Politik- und radikale Ideologieansätze aus dem Nahen Osten auszubauen. Die Bundesregierung setzt sich weiterhin für die Aufnahme von Doppelstaatlern aus dem Gazastreifen ein, sowie für die Aufnahme von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Es könnte also in Zukunft um die Einreise von Zehntausenden von Menschen gehen. Die EU scheint sich auf diese Aufnahme vorzubereiten, sowohl juristisch als auch politisch
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EU soll mehr Palästinenser aufnehmen
Weil UNRWA immer weniger für ihren Schutz sorgen könne, soll künftig die EU verstärkt Palästinenser aufnehmen. So sieht es ein Rechtsgutachten am EuGH. Die Verewigung des Flüchtlingsstatus würde von Nahost auf die EU übertragen. Das nächste Kontingent von Antisemiten, Frauenverächtern und Terrorfreunden käme nach Europa. IMAGO / BeckerBredel Europäischer Gerichtshof, Luxemburg Ein Thema muss man offensichtlich in den nächsten Monaten im Blick behalten: Laut einem Rechtsgutachter des Gerichtshofs dder EU (EuGH) in Luxemburg soll Palästinensern künftig leichter internationaler Schutz in der EU gewährt werden. Das soll insbesondere dann gelten, wenn staatenlose „Flüchtlinge“, die bisher beim UN-Hilfswerk für Palästinenser (UNRWA) registriert waren, dessen Schutzbereich verlassen müssen – zum Beispiel auch, weil das UNRWA seine Arbeit einstellt. Das schrieb jetzt Nicholas Emiliou
Details zu EU soll mehr Palästinenser aufnehmen
