Verrückt: Björn Höcke soll seine Grundrechte verlieren

Wenn es nach fast 660.000 Unterzeichnern einer Petition geht, sollten Björn Höcke die Grundrechte entzogen werden. Die Petition richtet sich gegen seine Kandidatur bei den Landtagswahlen in Thüringen und seinen erwarteten Sieg. Die Unterzeichner bezeichnen sich als Antidemokraten und behaupten, dass Höcke ein Faschist sei. Sie fordern die Bundesregierung auf, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Entzug der Grundrechte gemäß Artikel 18 des Grundgesetzes zu stellen. Die Petition wurde von einem Physiker namens Indra Ghosh initiiert und richtet sich an die Fraktionsvorsitzenden aller Bundestagsparteien.

Die Möglichkeit, Extremisten die Grundrechte zu entziehen, ist im Grundgesetz vorgesehen. Laut Artikel 18 müssen die Grundrechte „zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht“ werden, damit sie entzogen werden können. Das Bundesverfassungsgericht ist die einzige Instanz, die über den Entzug der Grundrechte entscheiden kann. Die Grundrechtsverwirkung ist ein Instrument der „wehrhaften Demokratie“ und wurde bisher nur gegen Rechtsextremisten angewendet. Es gab insgesamt vier Anträge auf Entziehung der Grundrechte, die alle abgelehnt wurden. Die letzte Ablehnung erfolgte 1996 ohne Begründung. Es ist anzunehmen, dass es den Petenten nicht wirklich um den Entzug der Grundrechte geht, sondern darum, politische Konkurrenz zu bekämpfen.

Die Petition gegen Björn Höcke und den Entzug seiner Grundrechte ist ein Beispiel für den Verfall der Demokratie in Deutschland. Es ist besorgniserregend, dass so viele Menschen bereit sind, die Grundrechte eines politischen Gegners zu entziehen. Dies zeigt, wie tief gespalten die Gesellschaft ist und wie sehr der politische Diskurs verroht ist. Es ist wichtig, dass wir uns gegen solche antidemokratischen Tendenzen zur Wehr setzen und für die Werte der Demokratie und Meinungsfreiheit eintreten. Nur so können wir eine offene und pluralistische Gesellschaft erhalten

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Wahnsinn: Björn Höcke sollen die Grundrechte entzogen werden

Wenn es nach der Meinung von fast 660.000 Unterzeichnenden einer Petition geht, sollen Björn Höcke die Grundrechte entzogen werden. Im Zentrum der Idee dieser gefährlichen Antidemokraten steht seine Kandidatur bei den Landtagswahlen in Thüringen und sein zu erwartender fulminanter Sieg.  Vor einigen Jahren hätte sich keiner vorstellen können, was aus diesem Land werden könnte: Ein kaputtes, heruntergewirtschaftetes, islamisiertes Wrack. Der Verfall zeigt sich jedoch nicht nur im Niedergang von Wirtschaft und Wissenschaft, sondern auch, dass sich die hässlichen Fratzen von Antidemokraten erheben. So fordert eine Petition, dem Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. 660.000 Antidem0kraten haben sich bereits gefunden und dieses Pamphlet unterzeichnet (Stand: 14. Januar, 11.50 Uhr). „Stoppen Sie den Faschisten Björn Höcke: Veranlassen Sie, dass die

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